Freies in Wort und Schrift

Lesen gefährdet die Dummheit

Archiv für die Kategorie “Satire”

Neue Vorwürfe gegen Samsung: Galaxy Tab verletzt Apple’s Geruchsmuster

Wie unser Bild zeigt, riechen sich das Samsung Galaxy Tab und das Apple iPad zum verwechseln ähnlich

Nachdem sich Apple vor dem Landgericht Düsseldorf im Streit um Geschmacksmuster gegen Samsung durchsetzen konnte, visiert das Unternehmen mit dem Apfellogo nun den nächsten Rechtsstreit an.

Artikel weiterlesen (…)

AKW-Prüfer unter sich

Prüfer A:
Hallo B, hast Du die Fragebogen schon alle verteilt?

Prüfer B:
Verteilt ja, aber Du hättest mal das Gemaule hören sollen, als sie die ersten Fragen gelesen haben.

Ganzen Beitrag lesen (…)

Wo war die Kirche, als Hartz IV inszeniert wurde?

Als diese sogenannte Agenda 2010 von der Schröder-Regierung 2003 in Gang gesetzt wurde, war weit und breit von den Kirchen und den Gewerkschaften nichts zu hören und zu sehen und die Opposition hat sich eigentlich nur krumm gelacht ob der Beschränktheit der politisch Handelnden. SPD und Grüne spielten der CDU voll in die Hände, die es auch weidlich ausnutzte und diese sogenannte Sozial-Reform noch erheblich verschärfte.

Ganzen Beitrag lesen (…)

Die Qual der Wahl

Vor einiger Zeit hab ich mit einer Kurzgeschichte mal einen Blick auf eine Wahl in der Zukunft geworfen. So, so ähnlich, oder auch ganz anders könnte eine zukünftige Wahl aussehen:

Ganzen Beitrag lesen (…)

Mortality TV

Während ganz Deutschland auf das Dschungelcamp guckt, warten die Zuschauer in den USA sehnsüchtig auf eine neue, fiktive TV-Sendung, die nächsten Monat auf PHOX anlaufen soll. Schon jetzt überschlagen sich die amerikanischen Medien bei der fiktiven Berichterstattung. Um also herauszufinden was es mit dieser Show auf sich hat, habe ich ein fiktives Interview mit dem Vorsitzenden des TV-Senders geführt. Natürlich habe ich es auch gleich ins Deutsche übersetzt.

Ganzen Beitrag lesen (…)

ALG I: So geht verlängern auch

Anreiz zum Arztbesuch

Krankheit schützt vor Hartz

Gesundheit kann manchen zum Nachteil gereichen – Arbeitslosen etwa. Denn wenn sie Krankengeld bekommen, beziehen sie länger Arbeitslosengeld. von Teresa Goebbels

Es scheint ein simpler Zusammenhang zu sein – die Angst vor Hartz IV macht krank. Seit es die Reform gibt, also seit 2005, sind Arbeitslose nach einer Erhebung der Techniker Krankenkasse (TK) länger krank als vorher. Waren sie deswegen vor fünf Jahren im Durchschnitt noch knapp 15 Tage jährlich nicht einsatzfähig, fielen sie 2008 für gut 20 Tage aus. Die Betriebskrankenkassen beobachten die gleiche Tendenz.

Hier weiterlesen

Seit fast 6 Jahren wird immer wieder festgestellt, dass die Hartz-Gesetze mit glühender Nadel gestrickt wurden. Die Politik beklagt sich über die Klagewelle vor den Sozialgerichten, tut aber absolut nichts dagegen, im Gegenteil, wie man an der Kritik des Bundesrechnungshofes ersehen kann. Schlagwörter wie ‘alternativlos’ werden in jedes zweite Politikerstatement eingebaut, damit das ‘dumme’ Volk nur ja keine anderen Alternativen beginnt, zu suchen.

Immerhin kann jetzt die FTD doch noch Möglichkeiten aufzeigen, die ich niemanden vorenthalten will.

Das Letzte

Zahnarzttermine für Schmalkaldener Hartz-IV-Empfänger

Am Sonntag wurde im „Presseclub“ wieder mal über die Folgen der Gesundheitsreform diskutiert. Dabei kamen die Beteiligten zu dem Ergebnis, dass es immer noch Finanzlöcher in der Zukunft geben kann, selbst wenn Gesundheitsminister Philipp Rösler das aktuelle vermeintlich gestopft habe. von Desirée Brenner

Die Parallele zu dem jüngsten Ereignis im thüringischen Schmalkalden ist nicht zu übersehen. Dort wurde das Ende Oktober entstandene Loch zwar zunächst mit Kies gefüllt, am vergangenen Freitag wurde jedoch ein neuer Hohlraum entdeckt.

Hier weiterlesen

Wir müssen unsere Politiker schon noch ernst nehmen, auch in ihrem ‘Wahn’.

Schottern

Auch hier nur der Link, ihr wisst ja, dass ‘pöse’ Copyright.

http://www.tagesspiegel.de/mediacenter/karikatur/karikatur-galerie/3994.html

Lachen mit Castor

Da das Copyright manchmal eine gefährliche Sache sein kann, gibt es hier nur einen Link zur Karikatur.

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/foto/_bin/index.php/Berliner%2BZeitung/karikaturen/1

Neues Video von Alexander Lehmann: Lobbyismus für Dummies

Alexander Lehmann, der Macher von, unter anderem, „Du Bist Terrorist“ und „Rette Deine Freiheit“, hat ein neues Video veröffentlicht. Dieses Mal geht es um Lobbyismus. Aber seht selbst:

Kraftfahrzeugsteuerpflicht für fortbewegungsfähige Reittiere

Nach dem Urteil zur Gebührenpflicht für internetfähige PC hat das Bundesverwaltungsgericht nun ein ähnliches Urtieil bezüglich Reittieren gefällt. Aber lest selbst:

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute in drei Fällen entschieden, dass für fortbewegungsfähige Reittiere die Kraftfahrzeugsteuer zu zahlen ist.

Das Bundesministerium der Finanzen hält die Besitzer von fortbewegungsfähigen Reittieren für steuerpflichtig, weil sich mit diesen Tieren Strecken auf Wegen zurücklegen lassen, die mit sog. Teer befestigt wurden. Das Reittier wird als Zweitfahrzeug behandelt, wenn der Besitzer bereits über ein angemeldetes herkömmliches Fahrzeug verfügt. Die Kläger waren zwei Bauern und ein Springreiter, die kein angemeldetes Fahrzeug bereit hielten, aber jeweils fortbewegungsfähige Reittiere besaßen.

Der 6. Senat hat die Revisionen der drei Kläger gegen abschlägige Urteile der Vorinstanzen zurückgewiesen: Bei fortbewegungsfähigen Reittieren handelt es sich um Fahrzeuge i.S.d. KraftStG. Für die Steuerpflicht kommt es nach dessen Regelungen lediglich darauf an, ob es sich um nicht permanent schienengeführte Kraftfahrzeuge handelt mit deren Hilfe man sich fortbewegen kann, nicht aber darauf, ob es sich tatsächlich um Fahrzeuge handelt. Ebenso wenig ist es erheblich, ob das Reittier auf der Straße geritten wird, wenn es biologisch nur überhaupt dazu in der Lage ist.

Diese sich aus dem KraftStG ergebende Rechtslage verstößt auch nicht gegen höherrangiges Recht. Insbesondere verletzt sie nicht in rechtswidriger Weise die Rechte der Kläger auf die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) und Asyl bei politischer Verfolgung (Art. 16a Abs. 1 GG) oder den Eigentumsgrundsatz (Art. 14 Abs. 2 GG).

Zwar greift die Erhebung von Kraftfahrzeugsteuern für fortbewegungsfähige Reittiere in die Grundrechte der Kläger aus Art. 6 Abs. 1 und 11 Abs. 1 GG ein, indem sie die Steuerpflicht an die – jedenfalls auch – beruflichen und freizeitlichen Zwecken dienende Nutzung oder auch nur den Besitz der Tiere knüpft. Dieser Eingriff ist jedoch gerechtfertigt durch die – ebenfalls verfassungsrechtlich begründete – Finanzierungsfunktion des Eigentums für das Wohl der Allgemeinheit. Der Eingriff ist auch nicht unverhältnismäßig, sondern von der Typisierungsbefugnis des Steuergesetzgebers gedeckt.

Der Gleichbehandlungsgrundsatz wird vom KraftStG ebenfalls nicht verletzt. Zwar werden insofern ungleiche Sachverhalte gleich behandelt, als die herkömmlichen benzinbetriebenen Fahrzeuge mit den haferbetriebenen fortbewegungsfähigen Reittieren steuerrechtlich gleich behandelt werden. Entscheidend für die Steuererhebung ist jedoch nicht die technische Unterschiedlichkeit der Fahrzeuge, sondern die gleiche Möglichkeit zum Zurücklegen von Strecken durch diese verschiedenartigen Fahrzeuge.

Der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG verlangt für das Abgabenrecht, dass die Steuerpflichtigen durch ein Steuergesetz rechtlich und tatsächlich gleich belastet werden. Wird die Gleichheit im Belastungserfolg durch die rechtliche Gestaltung des Erhebungsverfahrens prinzipiell verfehlt, kann dies die Verfassungswidrigkeit der gesetzlichen Steuergrundlage nach sich ziehen. Das Bundesministerium der Finanzen kann an der Steuerpflichtigkeit von fortbewegungsfähigen Reittieren daher auf Dauer nur festhalten, wenn diese sich auch tatsächlich durchsetzen lässt. Insoweit wird der Gesetzgeber die Entwicklung zu beobachten haben.

Beitragsnavigation

%d Bloggern gefällt das: