#Heil, Hubertus – Arbeits- und Sozialminister und der sogenannte Respekt

War ich gewollt auf dieser Welt? Ich, für meinen Teil, kann sagen – NEIN.

Dies wurde mir schon in sehr jungen Jahren eingebläut, von meinem sogenannten Stiefvater. Interessiert heutzutage aber keine Sau mehr. Heute, im Rentenalter von etwas über 71 Jahre alt, interessiert nur noch, dass ich der Allgemeinheit auf der Tasche liege, als Rentner. Die 670 €uronen Rente, die ich kassiere, sind zu wenig zum Leben, aber zu viel zum Sterben.

Vier Millionen Rentnern geht es wohl ebenso, auch wenn der Staat dies glatt verneint, denn er hat ja die “Grundsicherung im Alter” eingeführt. Übrigens zur gleichen Zeit und gleicher Höhe wie 2005 die Hartz Gesetze.

Ich war aber nicht faul, war war halt nur nicht im System einer festen und (lebens)langen Arbeitsstelle. Ich war freischaffender Freelancer ab 1972 (doppelt gemoppelt hält besser). Ich musste mich selbst um bezahlte Beschäftigung kümmern und nebenbei auch noch lernen (learning by doing), denn ich war 20 Jahre in der Filmbranche tätig. Sechs Berufe sind dabei entstanden, für die ich, wenn Arbeit da war, bezahlt wurde. Diese 20 Jahre endeten im Dezember 1991. Ab Januar 1992 und einer Denkpause von knapp einem Monat und einem einmonatigen Intermezzo als Briefträger bei der Post musste ich feststellen, dass ich zu diesem mies bezahlten Job wirklich nicht geeignet bin.

Als diese Zeit zu Ende war, konnte ich ein Hobby zum Beruf machen (Computer) – ich zehre auch heute noch davon, denn ohne diese Zauberkisten könnte heutzutage niemand meine Gedanken lesen, auf der ganzen Welt. Erwähnen muss ich dabei noch, dass ich handschriftlich nichts mehr zustande bringen könnte, denn durch eine Parkinsonerkrankung kann ich mit Kuli oder sonstigem Stift mit der Hand nichts mehr schriftlich festhalten, da nicht mehr entzifferbar.

Die IT hat mich schon immer fasziniert und mit Programmen konnte ich umgehen, auch wenn damit verbunden war, so manches erst mal intensiver zu erlernen. Dier ersten Schritte machte ich dabei mit damals aufstrebenden Zeitarbeitsfirmen, denn die suchten fast verzweifelt nach IT-Fachleuten und ich hatte mir seit 1983 sehr viel selbst bei gebracht. Zu Beginn waren es nur spezielle Programme wie WORD PERFECT und andere Textverarbeitungsprogramme, aber dabei lernte ich natürlich auch, mit Netzwerken (Netware) um zu gehen. Lernen und produktiv arbeiten liefen so Hand in Hand. Hat nur meine Tipperei nicht entscheidend verbessert, interessiert aber niemanden. Mein Adlersuchsystem kommt noch immer zur Anwendung und bis hier hin habe ich jetzt eine Stunde gebraucht (402 Wörter) inklusive Formulierung.

Beim DVGW konnte ich mich mit WORD PERFECT regelrecht austoben. Ich musste Texte für Wissenschaftler von einer älteren Textverarbeitung in WP transferieren. Leider war nach 9 Monaten Schluss, der der Verein zog von Eschborn bei Frankfurt nach Bonn um. Meine erste Arbeitslosigkeit im System dauerte 9 Monate an, bis ich ohne das System wieder einen Job fand.

Bei einem Architekten in Frankfurt sollte ich als Schreibkraft fungieren, aber es kam mal wieder alles ganz anders.

Genau 3 Wochen schrieb ich Briefe in jeglicher Form, dann wurde ich zum Chef gerufen, denn der saß ja nicht im gleichen Büro. Es waren nur wenige Meter um die Ecke und ich hatte mich schon damit ab gefunden, wieder ohne Arbeit da zu stehen. Doch dann kam es mehr als knüppeldick, aber im positiven Sinne. Der Architekt fragte mich, ob ich mir zutrauen würde, sein Vorzimmer zu leiten und die Technik zu bedienen, da seine Mitarbeiterin dies leider vehement abgelehnt hatte. Des einen Leid ist des anderen Freud – anders kann ich es nicht ausdrücken.

Ich war in dem Architekturbüro für 3,5 Jahre fest angestellt.

Nach dieser längeren Episode war ich genau 14 Tage arbeitslos. Eine winzige Stellenanzeige in der FAZ veränderte noch einmal mein sogenanntes Berufsleben. Wir hatten das Jahr 1997. Für die nächsten 5 Jahre wurde ich Supporter, also Helfer in allen Computerlebenslagen in zwei wirklich großen Firmen (P&G und Thomas Cook) und 2002 lief mein Vertrag bei TC aus. Ich war in der Rezession gelandet und inzwischen 55 Jahre alt.

Diese 30 Berufsjahre werden heutzutage vom zuständigen Fachminister so was von in die Tonne getreten, dass es eine wahre Pracht (für ihn – NICHT für mich) ist.

Mein jetziges sogenanntes Leben, dass ich eher als existieren empfinde, habe ich an anderen Stellen im FIWUS schon öfters aufgelistet, darum bitte ich die Leserschaft, einfach mal ein wenig zu stöbern.

Die jetzt sogenannte “Respektrente” von Herrn Hubertus Heil ist nichts anderes als eine völlige Respektlosigkeit der gesamten Politik vor Lebensleistung.

Miete in Calw – Mietwucher?

Erst mal etwas Grundsätzliches; es gibt jetzt über einen längeren Zeitraum keinen ausgeglichenen Wohnungsmarkt mehr. Vermieter können exorbitante Mieten verlangen und den Staat interessiert das nicht die Bohne.

Deutschland ist nun mal ein Land, in dem Mietwohnungen ein Normalzustand sind und es herrscht Hauen und Stechen auf diesem Markt; halt Raubtierkapitalismus.

Stellt man sich die Frage, wie eine durchschnittliche Mietwohnung bei Abschluss eines Mietvertrages auszusehen hat, scheiden sich schon die Kleingeistigen mit ihren Vorstellungen und anschließenden Forderungen.

Hier das große Zimmer meiner aktuellen Wohnung:

Das Bild kann übrigens vergrößert werden. Einfach draufklicken

Wer jetzt z.B. denkt und meint, eine Wohnung muss nach Vorbildern von “Schöner Wohnen” aussehen, der sollte sich gleich mal mit einem Psychiater in Verbindung setzen. Wohnen heißt immer auch eine gewisse Unordnung, denn die gehört zum Leben auch dazu. Dass z.B. die leeren Kartons vor dem Fotografieren von mir nicht weg geräumt wurden, hat schlicht und ergreifend damit zu tun, dass ich gerade keine Lust hatte. Pasta. Meine Wohnung ist NIE ein Museum und wem es nicht passt, kann anpacken oder am Besten gleich wieder gehen.

Da ich mich auch nach 70 Jahren noch immer an die Wohnung in Mainz, wo ich aufgewachsen bin, erinnern kann, kommt diese Erinnerung sofort hoch. Natürlich ist diese Wohnung hier größer, aber wenn man im vergrößerten Bild genau hinschaut, hat man in meinem Alter sofort das Gefühl, im Nachkriegsdeutschland zu sein, wo man alles vermieten konnte zu fast jedem Preis, was vier Wände und ein dichtes Dach über dem Kopf hatte. Nur damals zahlte man in D-Mark, der Preis war der Einkommenssituation angepasst und man muss sich noch vor Augen halten, Mainz war zu 90% zerstört und die Wohnungsämter (die gab es damals noch, besonders auch wegen der Zuteilungen) waren so halbwegs ein Garant, dass man nicht total übers Ohr gehauen wurde, doch dies ist inzwischen 67 Jahre her.

Diese Wohnung hat auch eine Geschichte, welche man hier nachlesen kann. Die Bilder in diesem Beitrag entstanden kurz nach meiner Ankunft in Calw am 01.12.2016 und der Beitrag beschreibt dabei einen kleinen Teil der Geschichte dieser Wohnung.

Natürlich ist dieses Haus ein altes Fachwerkhaus, aber Renovierungsarbeiten wurden hier wohl seit ‘Urzeiten’ nicht mehr durchgeführt. Die Elektroinstallationen sind der absolute Heuler. Allein unter dieser Prämisse wird diese Wohnung nicht mehr zu vermieten sein, außer man investiert erst einmal nach heutigen Handwerkspreisen so zwischen 80 – 100.000 €uronen. Hinzu kommt übrigens noch die Tatsache, dass die Wohnung trotz der inzwischen funktionierenden Heizung (Gas) niemals richtig kuschelig warm wird, denn diese Wohnung hat in der Hauptsache Außenwände und nur noch die Keller unter sich und wärme steigt ja bekanntlich nach oben.

Die oberen drei Stockwerke wurden vor Jahren als Eigentumswohnungen verkauft, aber die schlechteste Wohnung war wohl nicht verkäuflich und so mussten die Grundeigentümer vermieten, sonst wäre es ja nutzloser Platz gewesen und hätte nur noch Geld gekostet. Leider wurde aber in keiner Weise ausreichend investiert, um einen Standard zu erreichen, der der heutigen Jahreszahl 2018 auch nur annähern gerecht werden würde.

Heutzutage wären die Kosten für eine Sanierung der einfachen Art schon so teuer, dass man  diese Kosten vielleicht in 50 Jahren über die Miete herein geholt hätte. Aber Altbau will auch gepflegt werden. Diese Wohnung wurde über knapp zwei Jahrzehnte immer mehr zu Müllhalde, aber ich habe nun mal im Jahr 2018 hier in Deutschland keine andere Chance mehr, an eine Wohnung unter normalen Umständen zu kommen, denn inzwischen ist Wohnen ein Luxus und wird für viele Menschen ausgenutzt, welche durch ihre Umstände gezwungen sind, zu mieten, aber kein hohes Einkommen haben. Alles politisch gewollt.

Ich würde ja gerne einen Sachverständigen ins Haus holen, der den aktuellen Mietpreis von 358,00 €uronen (kalt) sich mal zur Brust nimmt, kann diesen Fachmann aber nicht bezahlen bei meiner Grundsicherungsrente von derzeit € 650,00. Ich denke aber, mir wird schon noch was einfallen, dass sich meine derzeitige finanzielle Situation in Bezug auf die Miete noch verbessert.

Die Mietsituation ist derzeit in Deutschland eine einzige Katastrophe, da der Staat sich ja aus der Wohnungserstellung quasi komplett zurückgezogen hat. Der Markt soll es richten und dieser ist halt nur noch von gierigen Bonzen beherrscht.

Natürlich gibt es eigentlich genug Wohnraum in Deutschland, aber durch Luxus-Neubau oder Luxus-Sanierung für ‘Normalsterbliche’ unerreichbar, weil einfach nicht zu bezahlen und die Gesamtsituation auf diesem Markt wird von Jahr zu Jahr schlimmer, bis den Betroffenen der Kragen platzt. Wohnen ist immer noch kein Menschenrecht und ist somit auch nicht im Grundgesetz verankert.

Als ich hierher nach Calw kam, war meine Intention, einer hilflosen und kranken Kollegin zu helfen, auch dass sie hier die Wohnung behalten konnte, welche sie ja schon fast 20 Jahre bewohnte. Diese Kollegin starb jetzt am 06.12.2017.

Eigentlich ist es jetzt von meiner Seite pure Notwehr, dass ich nicht aus dieser Wohnung ausziehe, denn eine normale Wohnung zu einen adäquaten Preis werde ich in diesem Land wohl nicht mehr finden. Mit 70 Jahren werde ich mich nicht mehr auf die Straße vertreiben lassen.

Montag…

Eine neue Runde im Kampf gegen die Krebserkrankung – eine neue Woche. Erst einmal ist nicht viel Betrieb, das Übliche – die Ärzte sind in Urlaub.

Hungerattacken in der Nacht, – Lust auf Kartoffelsalat…

Aber, hier ist weit und breit keine Möglichkeit an Kartoffelsalat zu kommen, und der Rettich Salat den es am Wochenende gab, wäre eine gute Abwechslung gewesen, wenn er nach irgendetwas geschmeckt hätte.

Die neue Zimmerbesatzung ist so um die 70 Jahre alt, – im Durchschnitt,- ich bin die Jüngste. Beide der anderen Damen kämpfen darum, in ihren eigenen vier Wänden zu Hause bleiben zu können. Für beide wird es schwer, und ich finde es einfach nur widerlich, wie sie in die Resignation getrieben werden sollen. Die Hilfsverbände warten mit offener Hand auf den Wert der Eigentumswohnung der einen Frau, und auf den Wert des Hauses der anderen – dafür, dass diese Frauen anderweitig untergebracht werden sollen und gepflegt. 

Ja, wir sind stark und ein Markt, und der muss mit allem was er beinhaltet abgeschöpft werden. Wenn Arbeitslosigkeit und Hartz IV nicht schon alles genommen haben, was mal erarbeitet wurde, dann wird das spätestens mit dem Alter wieder interessant. Beste Pflege wird angepriesen, aber alles hat seinen Preis.

Wenn dieser Preis dann wenigstens bei denen ankäme, die eine solche gute Pflege leisten… Hier macht einer sein freies soziales Jahr,- in der Krebsklinik bei uns alten Leuten. Wen entlastet er? Wen macht er billiger?

Ein neuer Arzt soll auch vielleicht eingestellt werden – kein Deutscher. War der Deutsche zu gut? Zu teuer? Keine Ahnung. Offiziell soll ja integriert werden, Chancen … Ja, und die halbe Besatzung des Ärzteteams ist schon nicht mehr deutsch, sondern irgendwie bunt. Okay, es ist mir egal, woher sie sind, wenn sie mir alles genauso gut und gut gründlich erklären können, wie der deutsche Arzt…

…ist der überhaupt deutsch, oder sieht er auch nur so aus? Wer weiß das schon? Egal, wäre schön, wenn ich so kunterbunt wieder halbwegs gesund werden würde. – Wenn alle hier wieder ein wenig gesünder werden würden. Alle haben ihr Leben lang gearbeitet, jede auf ihre Art – Kinder groß gezogen, geleistet für diesen Staat. Und jetzt?

Was ist Leben?

Verdammt noch mal, sag’ es mir – Schröder, Müntefering und Co. Und alle anderen mit der großen Klappe gegen Alte und gegen arme Leute, denen auch das letzte Bisschen genommen wird,- die sehen sollen, wie sie ihr Alter fristen, nach dem sie mit dafür gesorgt haben, dass es den Politikern und Deutschland gut geht.

Hier in der Krebsklinik lassen sich die alten Damen noch nicht ganz entmutigen davon, dass sie hier quasi vollends abgewrackt werden für die Altersheime. Sie lehnen sich noch auf, und wer Glück hat, dem hilft die Verwandtschaft – wer Pech hat, da versucht die Verwandtschaft sich selber zu helfen, und die Hilfseinrichtungen machen gleich mal mit – Pfründe sichern.

Toi, toi, toi uns allen.

Der Wert von Lohnarbeit – ein Treppenwitz

Als noch in DM gezahlt wurde, war eine Arbeit mit 1.500 Mark bezahlt, schon mal auch ein mittleres Einkommen, denn auch die Ausgaben waren ja auf DM ausgerichtet. Erst die Umstellung auf den €uro hat sich auf den Werteverlust eingependelt, den wir auch heute noch kennen. Und dass dieser Werteverlust sich auch auf Staaten wie die USA ausgewirkt haben, sollte dabei nicht verwundern, denn gerade dort war der Dollar plötzlich nichts mehr wert, das Tauschverhältnis war plötzlich gleich. Der Leitindex des Dollar war quasi geschrumpft und die Arbeit gerade dort hatte den Stellenwert von Billigarbeit. Dollar und €uro waren plötzlich im Hase und Igel-Wettbewerb. Ein wenig zu viel ‘plötzlich’, aber anders lässt es sich nicht beschreiben, denn der sogenannte Billiglohnsektor nahm in €uropa immer mehr an Fahrt auf und ließ die Amerikaner erst mal auf der Strecke ziemlich schnell hinter sich, nur die €uropäer mit ganz dicken finanziellen Polstern profitierten noch, konnten sie doch auf den Finanzmärkten das sogenannte freie Spiel der Kräfte, nämlich die Marktwirtschaft einfach nutzen, um die Nase immer ein wenig vorne zu haben.

Erst als auch China auf den Weltmärkten erschien, änderte sich dieses Verhältnis, denn die Chinesen konnten mit ihren Menschenmassen die €uropäer und Amerikaner noch unterbieten.

Heutzutage führt dies alles zu einem ungleichen Unterbietungswettbewerb, der große Volkwirtschaften quasi in den Ruin treibt, da die einzelnen Arbeitnehmer dazu gezwungen waren, sich, was Lohnforderungen angeht, immer weiter einzuschränken, besonders gefördert von Gewerkschaften, welche sich den politischen Zwängen unterordnete und ihre Mitglieder, was den sogenannten ‘gerechten Lohn’ ausmachte, an die Politik verriet.

Ganze Städte wie Detroit zum Beispiel waren in den USA plötzlich zahlungsunfähig und gleichen heute Städte wie nach dem 2. Weltkrieg in €uropa und Deutschland, nur konnten sie nicht mehr auf gebaut werden, denn die amerikanische Bundesregierung hatte nur noch Konzerne im Visier (hier ganz besonders das Silicon-Valley), die sich in relativ kurzer Zeit an die Spitze der Großverdiener setzten und der Hauptteil der Gesamteinnahmen floss in quasi private Hände, aber nicht in Haushaltsbudgets. Die komplette Infrastruktur erodierte.

€uropa geht es inzwischen nicht besser, denn der Wettbewerb der Staaten nahm ja ebenfalls Fahrt auf und die Steuern flossen wohl in Prestigeobjekte, aber nicht mehr in Städte und Gemeinden. Als dann auch noch der sogenannte Turbokapitalismus mit seinen von der IT-unterstützten Algorithmen die Macht übernehmen, war die Gier Tür und Tor geöffnet, was sich im Zusammenbruch der Finanzmärkte äußerte, welche von Zockern beherrscht werden.

Und dies alles wird dann im Alter auch noch mehr beschleunigt, denn die Renten und zukünftigen Pensionen gehen ja auch nicht im Gleichschritt, sondern schaffen neue Ungerechtigkeiten, diesmal bei den sinkenden Rentenniveaus der Arbeiter und Angestellten. Und natürlich vertraut die aktuelle Politik darauf, dass sich diese zunehmenden Massen friedlich verhalten, da sie doch meist auch rein körperlich nicht mehr auf begehren können. Doch er ist auch ein ziemliches Vabanquespiel, denn diese Hoffnung kann sich schnell selbst ad absurdum führen, werden die sogenannten Alten nicht unbedingt als körperliche Krüppel in Rente gehen. Und da diese auch noch zusätzliche Wähler sind, neigen viele inzwischen zu sogenannten extremen Gruppierungen und Parteien, welche aber außer heiser Luft nur noch Plattitüden versprechen, sich aber nicht zu schade sind, auch große Waldbrände zu entfachen. Nur die Bonzen sitzen dann in sicheren Bunkern, wie immer. Und wenn reguläre Arbeiter und Angestellte und die Rentner (nicht die Pensionäre) erst mal erkennen, dass sie die Mehrzahl sind, dann sehe ich für die derzeitigen Politiker schwarze Zeiten am Horizont aufziehen.

Hingeschaut – Nr. 1

Dies ist eine neue Kolumne, die mir eigentlich schon viel früher hätte einfallen müssen, aber was spät kommt, muss ja nicht unbedingt schlecht sein.

Alles muss in Deutschland eine Hausnummer und/oder Begrifflichkeit haben.

Heute ist es erst mal der Begriff “Inklusion” und darüber soll jetzt in der Regierung neu abgestimmt werden, wie mir eine Mail von Betroffenen mitteilte, welche mir heute in den Computer flatterte.

 

Hallo Jonny,

 

schon Anfang Dezember 2016 soll das Bundesteilhabegesetz in 2. und 3. Lesung im Bundestag verabschiedet werden. Am 24.11.2016 tagt die Arbeitsgemeinschaft der Großen Koalition zum Thema.

Auch wenn es einige wenige Verbesserungen geben soll, stecken in dem neuen Gesetzentwurf große Gefahren. Besonders skandalös: Menschen mit Behinderung sollen sich künftig ihre Hilfspersonen auch für intimste Bereiche teilen. Außerdem will der Gesetzgeber die Menschen aus Kostengründen lieber im Heim versorgen lassen, als im eigenen Zuhause.

 

Die 10 größten Mängel haben wir hier für Sie zusammengestellt.

 

Rufen Sie die Abgeordneten unter den unten stehenden Nummern an. Machen Sie auf die Mängel aufmerksam. Wenn Sie nur Mitarbeiter erreichen: kein Problem. Bringen Sie Ihre Kritik trotzdem an. Wenn tausende Menschen anrufen, wird ihre Stimme nicht ungehört bleiben.

 

Kerstin Griese, SPD – +49-30-227-72680

Uwe Schummer, CDU +49-30-227-73484

Kerstin Tack, SPD + 49-30-227-73-194

Katja Mast, SPD +49-30-227-79755

Prof. Dr. Matthias Zimmer, CDU +49-30-227-73-321

Karl Schiewerling, CDU +49-30-227-77538

Astrid Freudenstein, CSU +49-30-227-73837

 

Sobald Sie jemanden erreicht haben, dokumentieren Sie das Gesprächsergebnis bitte hier, sodass andere nach ihnen, bei den jeweiligen Abgeordneten noch einmal nachhaken können.

 

Jetzt kommt es auf uns alle an.

Bitte greifen Sie jetzt zum Telefon!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, 

Constantin Grosch und Raul Krauthausen

Leider muss man für solche Selbstverständlichkeiten heutzutage echt kämpfen und deswegen hier im FIWUS die Veröffentlichung. Ob es hilft, wird sich herausstellen.

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Der nächste Punkt bereitet mir persönlich doch einiges an politischen Schmerzen, denn nachdem sich Angela Merkel ziemlich auffällig dazu entschlossen hat, 2017 noch einmal als Kanzlerkandidatin anzutreten, sehe ich für die nächsten 4 Jahre Deutschland nicht besonders begeistert in die nähere Zukunft. Dieser Entschluss wird diesem Land garantiert nicht gut tun. Schon die letzten 12 Jahre ihrer “Politik auf Sicht” wird ihre Scheuklappen nicht einfach verschwinden lassen. Die ‘grausige Tatsache’ des wachsenden Einflusses der AfD wird sich noch steigern und wenn die ersten CDU/CSU-Granden dann auf diese Linie umschwenken, dann “Gnade uns der Leibhaftige” … ich weiß – ist ein wenig dick aufgetragen.

Und jetzt komme ich zum Kern dieser Tatsache, denn es läuft ja wieder auf eine GroKo hinaus und dann bekommen wir für die nähere Zukunft einen Buchhändler aus Brüssel aufs Auge gedrückt.

Er wird als möglicher Kanzlerkandidat und als neuer Außenminister gehandelt – möglicherweise auch in Personalunion.

Quelle: Hier weiterlesen

Als sogenannter Neuanfang in der SPD ist dieser Herr für mich DIE krasseste Fehlbesetzung und der Todesstoß für diese Partei, was ja meines Erachtens nicht das Schlechteste wäre. Nur was kommt dann? Deutschlands Wiedereinstieg in den Faschismus?

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Kommen wir jetzt zu der angestrebten Rentenreform, welche den kommenden Wahlkampf ganz eindeutig noch beflügeln wird.

Am Abend werden die Koalitionsspitzen erneut über Nachbesserungen in der Rentenpolitik beraten. Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) mahnte, dabei unhaltbare Versprechen zu geben. „Ich warne sehr davor, dass wir jetzt große Milliardenpakete ins Schaufenster stellen“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Das Versprechen etwa eines wieder höheren Rentenniveaus von 48 oder 50 Prozent würde zu Milliardenbelastungen der jüngeren Generation führen.

Quelle: Hier weiterlesen

Schon diese Aussage von Jens Spahn zeigt die Verlogenheit der politischen Klasse gegenüber den Betroffenen, denn für Rentnerinnen und Rentner, aber auch die Erwerbstätigen soll es immer nur die billigste Lösung geben, während sich die Herrschaft in der Regierung und ebenso im Parlament sich ungeniert selbst bedienen, jahrein – jahraus.

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Und zu schlechten Schluss noch etwas ganz und gar nicht lustiges von der AfD.

Die AfD nennt sich basisdemokratisch, und das Prozedere bei der Wahl der Landesliste NRW erscheint auch erst einmal so. Es wurden sogar eigens Delegierte gewählt, Vertreter der Parteibasis, die auf Wahlparteitagen entscheiden sollen, welche Männer und Frauen für den Landtag kandidieren sollen.

 

Der Chat auf Whatsapp enthüllt nun jedoch, wie die Wirklichkeit aussieht: Bei den Wahlparteitagen – zwei waren schon, in Soest und Werl, der nächste findet an diesem Wochenende in Rheda-Wiedenbrück statt – geht es nicht um die freie Entscheidung des Delegierten. Die Beiträge künden von Gehorsam, Proporz und Disziplin. Die Delegierten mutieren dabei zu lenkbarem Stimmvieh unter den geheimen Regieanweisungen der Gruppe, die sich aus Landesvorständen und Funktionären der mittleren Parteiebene zusammensetzt. Man müsse die Delegierten „bei der Stange halten“, fordert einer der Strippenzieher ungeniert. Er will vermeiden, dass sie „aus dem Bauch“ entscheiden.

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Unter Demokratie verstehen viele dann doch etwas anderes.

Gastbeitrag: von (real)Asmodis

H4 in Stichworten

Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis

Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte (ROFL!!!). Für diese Klientel weltfremder Realitätsverweigerer habe ich mal in Stichworten zusammengestellt, worum es sich bei Hartz-IV (immerhin eine Erfindung der vermeintlich “sozialen” SPD, mitgetragen von Grünen und Gewerkschaften und begeistert fortgeführt von CDU/CSU sowie FDP nebst AfD) tatsächlich handelt.

– H4 ist Willkür: Denn es ist jedes Mittel recht, um dich zum willenlosen Untertanen zu “erziehen”.
– H4 ist Massenenteignung: Denn wenn du älter werden solltest, dann wird dir altersbedingt gekündigt werden. Bevor du aber H4 beantragen kannst, hast du dich gefälligst von allem zu verabschieden, wofür du dein Leben lang gekeult hast. Merke: Wer noch irgendwas besitzt, kriegt real betrachtet kein H4.
– H4 ist die Rutschbahn in die Altersarmut: Denn dir stehen bestenfalls Minijobs oder Leiharbeit offen. Nichts, womit man eine Altersrente erwirtschaften könnte.
– H4 ist Menschenhandel: Denn wenn du minderjährige Kinder haben solltest, dann wird man dir über kurz oder lang mit Kindesentzug drohen oder das sogar praktizieren.
– H4 ist Terror: Denn wenn du auf irgendwelche Rechte pochst, wird man dich zur psychischen Untersuchung bei einem der Hartz-Schergen schicken oder dich gleich nach Aktenlage für unzurechnungsfähig bzw. geistig behindert erklären. Merke: Wer gegen H4 ist gehört mundtot gemacht!
– H4 ist Zwangsarbeit: Denn man wird dich “zwecks Erhalt deiner Arbeitsfähigkeit” in kostenlose Praktika abkommandieren. Da machst du dann das Gleiche wie die Leute, die dafür normalerweise Lohn erhalten, jetzt aber gerade krank oder im Urlaub sind.
– H4 ist Versklavung: Denn wenn man dich irgendwohin vermittelt, dann kannst du dort keinerlei Forderungen stellen sondern hast alles, selbst gesundheitsschädliche Arbeitsbedingungen, widerspruchslos zu schlucken.
– H4 ist Abqualifizierung: Denn jeder Sachbearbeiter kann dir ganz elegant jegliche Qualifikation per Mausklick aberkennen. Merke: Er wird das auch tun, wenn er den Eindruck gewinnt, dass du schlauer als er sein könntest. Also praktisch immer.
– H4 ist Gehirnwäsche: Denn man wird versuchen, dich zu brechen. Egal wie. Bis du bereit bist, zu ausnahmslos allem Ja und Amen zu sagen. Guantanamo könnte glatt davon lernen!
– H4 ist Aushungern: Denn wenn du nicht bei allem und jedem die Schnauze haltend mitspielst, dann wird man dir lt. Sanktionsregelung ohne nachzudenken das Existenzminimum entziehen und dich kaltlächelnd verhungern lassen.
– H4 ist Genozid: Denn man wird deine Kinder dazu nötigen, sich ohne Schulabschluss als arbeitssuchend zu melden, sobald sie das 15. Lebensjahr erreicht haben. Auf dass die möglichst bald vor die Hunde gehen!
– H4 ist vorsätzlicher Mord: Denn wenn du nicht widerspruchslos mitspielst wird man alles daran setzen, dich in den Suizid zu treiben.
– H4 ist Bespitzelung: Denn man kontrolliert nicht nur alle deine Kontobewegungen, sondern forscht dich auch im Internet aus und erlegt dir u. U. noch die Pflicht auf, Berichte über deinen Tagesablauf und den deiner Nachbarn zu verfassen.
– H4 ist Entrechtung: Denn du hast lt. EGV einer Neuauflage der Residenzpflicht von 1933 zu folgen, das Recht auf freie Meinungsäußerung, freie Berufswahl, Unverletzlichkeit der Wohnung gibt es für dich nicht mehr und-und-und. Merke: GG und Menschenrechte gelten für dich nicht mehr!
– H4 ist Sippenhaft: Denn der Euphemismus “Bedarfsgemeinschaft” ist nur ein vornehm klingenderes, neudeutsches Wort dafür.
– H4 ist Kriminalisierung: Denn wenn man dir das Existenzminimum entzogen hat, dann kannst du legal gar nicht mehr überleben.
– H4 ist Betrug: Denn wenn du dein Leben lang in die Arbeitslosenversicherung hast zwangseinzahlen müssen, dann sollten dir doch eigentlich angemessene Versicherungsleistungen zustehen, oder etwa nicht?

Das ist H4, wie ich es selbst erlebt habe. Willkür, Enteignung, Verarmung, Menschenhandel, Terror, Zwangsarbeit, Versklavung, Abqualifizierung, Gehirnwäsche, Aushungern, Genozid, Mord, Bespitzelung, Entrechtung, Sippenhaft, Kriminalisierung, Betrug: Für mich erfüllt all das zusammen die Kriterien einer Menschenrechtsverletzung. Ein ganz klarer Verstoß gegen die ILO-Grundsätze der UN ist es allemal, da ändern auch weder beschönigende noch diffamierende Worte unserer so genannten “Volksvertreter” etwas dran. Man erinnere sich: H4 ist im Jahre 2005 in Kraft getreten. Zuvor jedoch existierte von 1949 bis 2004 schon ein Deutschland, das sehr gut ohne die Menschenrechtsverletzung ausgekommen ist. In diesen Zeitraum fiel auch Ludwig Erhards “Wohlstand für Alle!”. Vor über einem Jahr hat das Team Wallraff sich undercover mit Jobcentern beschäftigt. Was hat sich verbessert? Gar nichts – es ist nur noch schlimmer gekommen.

Mit anderen Worten: Ohne die H4-Menschenrechtsverletzung ging es uns wesentlich besser als heute. Armut ist politisch gewollt (was man schon unschwer am völlig unzureichenden Mindestlohn ablesen kann) und davon profitiert inzwischen eine ganze Armutsindustrie. H4 ist dafür der Motor. Das aber verschweigen unsere so genannten “Volksvertreter” nur allzu gerne. Man könnte glatt den Eindruck gewinnen, dass nach der Weichenstellung durch Otto Graf dem Abgewirtschafteten und Birne mit der H4-Einführung seitens Schröder eine neue Zeitrechnung angebrochen ist. Nämlich die der neoliberalen Pseudoreligion, bei der nichts – aber auch gar nichts! – von der Doktrin hinterfragt werden darf.

Erinnert euch: Wir sind über ein halbes Jahrhundert lang sehr erfolgreich ohne die Menschenrechtsverletzung ausgekommen! Wir können das auch heute wieder! Fallt nicht auf die falschen Gurus rein! Mehr noch: Boykottiert sie! Oder, um es mit Norbert Blüm zu sagen (Zitat): “Hartz ist Pfusch. Und Pfusch kann nicht repariert werden. Mit einem Auto, dessen Motor permanent repariert wird, würde ich nicht fahren.” Was bedeutet: Macht um alle Parteien, die H4 aktiv unterstützen oder passiv tolerieren, einen großen Bogen. Versagt ihnen eure Stimmen, egal wie sehr die auch darum buhlen. Denn sie werden euch betrügen. Sie haben das ja mit H4 bereits getan. Und H4 erwischt irgendwann jeden. Spätestens dann, wenn man euch als zu alt zum Arbeiten wegwirft. Für die Jüngeren unter Euch: Das wird in einigen Jahren der Fall sein – garantiert!

Veröffentlicht unter Gesellschaft, H4, Politik | Verschlagwortet mit Gesellschaft, H4, Hartz, Jobcenter, Politik

Die Rente und das Pfeifen im Walde durch die SPD

Der SPD geht der Arsch auf Grundeis, wenn sie sich ihre Umfragewerte an schaut.

„Ich bin der festen Überzeugung, dass uns Personaldebatten nicht hochbringen werden“, sagte Barley in Berlin. Die Partei habe auch kein Glaubwürdigkeitsproblem, weil die SPD seit zweieinhalb Jahren in der großen Koalition „ursozialdemokratische Politik“ mache. „Was wir da durchsetzen und umsetzen konnten, ist beeindruckend“, meinte Barley mit Blick auf Mindestlohn, Renten, Frauenrechte oder Integrationspaket.

Quelle: Hier weiterlesen

Ob die Meinung von Frau Barley aber auch umfassende Allgemeingültigkeit hat, steht wohl auf einem anderen Blatt, denn sie werden in der Wählerschaft nun mal so nicht wahr genommen und der Sinkflug dieser Partei geht unaufhörlich weiter. Schon zu Beginn dieser Legislaturperiode müsste dieser Partei klar gewesen sein, dass sie eigentlich keinerlei Chancen mehr hat, jemals wieder zu alter Stärke (wie unter Willy Brandt) auf zu steigen. Dafür sorgt ja weiterhin die Agenda 2010 sowie Namen wie Schröder, Clement, Müntefering und heute ganz besonders Gabriel und Nahles.

Seit eineinhalb Jahren werkelt jetzt zum Beispiel eine Arbeits- und Sozialministerin in Berlin, welche von Tuten und Blasen nicht den mindesten Schimmer hat, sich ständig abschirmt und nur aus der Versenkung auf taucht, wenn ihre Zuarbeiter wieder mal durch irgend welche Aktualitäten schnell etwas zusammen geschustert haben, dass gerade in ihr Konzept passt, welches sie aber nicht im geringsten hat. Andrea Nahles fliegt im Blindflug. Außer nach Außen aufgesetzte ‘Fröhlichkeit’ (ihr unqualifiziertes ständiges lautes Lachen spricht ja schon Bände) und sich ständig wiederholende luftleere politische Blubberblasen hat diese Dame einfach nicht zu bieten. Als Zuhörer bzw. Zuschauer muss man schon grenzdebil sein, um ihr auch nur ein einziges Wort zu glauben. Gilt übrigens auch für Sigmar Gabriel, denn die ständig sinkenden Umfragewerte kommen ja nicht aus dem luftleeren Raum.

Die Jusos dagegen verlangen eine „schonungslose Analyse“ über den von Gabriel zu verantwortenden SPD-Kurs. „Mit 21 Prozent sind wir an einem Punkt angelangt, wo jedem verbliebenen Sozi das Herz in die Hose rutschen sollte„, sagte die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann der „Welt“. Viele Menschen wünschten sich mehr soziale Gerechtigkeit, doch immer weniger trauten dies offensichtlich der SPD zu.

Zutrauen in eine SPD, welche einfach nicht sehen will, dass sie so nicht weiter machen kann, ist ja auch in solchen Situationen ganz besonders schwer, da die komplette Parteiführung einfach nicht in der Lage ist, den wirklichen Ernst der Lage zu erkennen. Trotz und Sturheit waren noch nie gute Ratgeber.

Einen Weg aus der Dauerkrise dieser Partei wäre zum Beispiel die seit Jahren immer wieder angesprochene Rente für Niedrigrentner. Noch sind, im Vergleich der Gesamtzahl der Rentner, bisher nur relativ Wenige mit dem Problem der Niedrigrenten betroffen, aber die Zahlen steigen unaufhörlich und wirklich praktikable Konzepte werden einfach nicht in Angriff genommen, weil solch ein Kind ja immer erst mal einen Namen braucht, wie hier das Schlagwort “Lebensleistungsrente”. Dass bei einer solchen Blubberblase ein Mann wie Wolfgang Schäuble schon sofort ‘Gehirnkrebs’ bekommt, sollte da wirklich nicht verwundern. Dieser Finanzminister ist so stark mit seiner sogenannten ‘schwarzen Null’ verbandelt, dass er sich einfach nicht mehr vorstellen kann, dass es auch noch andere Wege geben kann, um finanzpolitisch zu agieren.

Eine Rente unter 1000 €uronen dürfte es eigentlich gar nicht geben, aber dann hätte man ja keinerlei verwaltungstechnischen Einfluss mehr auf diese Klientel, denn diese Menschen wären mit einem Schlag von jedem Amtseinfluss befreit. Diese Art der Grundsicherung im Alter würde mit einem Schlag die Betroffenen aus einer Dauersituation der Gängelung entlassen, ebenso aber auch die Beamten, welche man dann an Orten einsetzen kann, wo sie wirklich gebraucht würden; Stichwort: Flüchtlinge.

Rein finanziell bzw. steuertechnisch beliefen sich die zusätzlichen Ausgaben im Durchschnitt auf € 150,–pro Rentner im Monat, denn die Grundsicherungsrente beläuft sich zur Zeit auf der Höhe des Hart IV-Satzes, was bedeutet, dass ein Grundsicherungsrentner um die 850,—€ (inkl. Mietkosten) an sogenannten Einnahmen zum Überleben hat. Die Kosten für die Verwaltung eines Rentners sind aber hier noch gar nicht auf geführt und diese würden ja weg fallen.

Dies alles wäre eine einfache Grundsicherung im Alter ohne den Wasserkopf einer ständigen Verwaltung, dafür bräuchte es aber einen Finanzminister, welcher diese Bezeichnung auch verdient.

Der Freitag vor dem Zahltag

Fällt der Zahltag, also der Tag, an dem z.B. Hartz IV und Rente auf dem Konto eingehen, auf einen Montag, dann stecken die meisten Betroffenen schon Tage, wenn nicht Wochen vorher in einer Depri-Phase. Staatliche Alimentierung kennt Gefühlsmäßig nur zwei Zustände; einen relativ kurzen Hoch-Zustand und einen relativ langen Down-Zustand. Wenn ich hier nicht auf sogenannte Arbeitnehmer eingehe, so ist dies allein der Tatsache geschuldet, dass Arbeitgeber die Monatsarbeitszeit zu unterschiedlichen Zeiten ‘entlohnen’.

Wer es in den letzten elf Jahren gelernt hat, sich seine Einkommensverhältnisse so zu kalkulieren und ein zu richten, dass man den Monat gerade so übersteht und nicht gleich wieder Schulden machen muss, der/die fallen/fällt nicht sofort in eine Dauerdepression. Jedenfalls geht es mir persönlich so.

Der letzte Werktag im Monat ist sogleich Zahltag der Alimentierung.

Meine tatsächlichen Einnahmen belaufen sich auf € 613.—.

Davon gehen ab:

1.) Krankenkasse: 168 €

2.) Energie: 31 €

3.) Telekomunikation (Telefon und Internet): 31 €

4.) ÖPNV –Monatskarte: 40 €

5.) Miete (welche vom Staat nicht komplett übernommen wird): 40 €

6.) Kurzkredit 1: meist so um die 30 € (läuft noch einige Monate)

7.) Kurzkredit 2: meist so um die 30 €

8.) Netflix (ist Unabhängigkeit vom drögen TV-Programm): 10 €

9.) und zu guter Letzt noch Lotto (nur 6 Zahlen für 4 Wochen, denn wer spielt, kann verlieren, wer aber nicht spielt, kann auch nix gewinnen): 10 €

Es bleiben für den Rest des Monats erst mal noch € 223. Damit soll Mensch, Essen, Zigaretten, Getränke und alles Notwendige, was sonst noch an fällt, begleichen.

Theoretisch brauche ich fürs Rauchen pro Tag eine Packung Filter Cigarillos (€ 1,99). Dies wären bei 30 Tagen im Monat € 60. Ich habe es inzwischen geschafft, auf unter € 50 zu kommen.

Nahrungsmittel und ab und an ein Kleidungsstück (was wohl überlegt sein will), Lesestoff und/oder einen neuen Film (hier auch mehr als wohl überlegt) machen dann den Rest des Monats aus. Defekte an elektronischen Geräten darf es aber nicht geben. Caféhaus- oder Kneipenbesuche habe ich mir komplett abgeschminkt.

Somit ist Hartz IV oder Grundsicherungsrente offener Strafvollzug, nur ohne Urteil eines Richters, aber verordnet von der Regierung und ich persönlich bin ja noch privilegiert, denn ich habe einen kleine Hund, welcher seine täglich Portion Gassigehen braucht. Hätte ich nicht noch den FIWUS, ich wäre schon längst aus gerastet, und zu guter Letzt musste ich mir heute in der Früh dann noch diesen Beitrag an tun. Dass kann einem schon mal einen oder auch mehrere Tage total versauen.

Zu den Waffen, an die Tastaturen – gegen Diskriminierung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An die Waffen – an die Tastaturen!
Gegen die Diskriminerung, gegen die Hetze!
Die Hetze wirkt – Diskriminierung ist beliebt.
Hartzer sind so, Minirentner und sonstige Aufstocker auch – die zahlen nicht, hinter denen muss man dauernd her sein, sagt ja auch der Vorstand der BA. Gute Verhältnisse der Menschen untereinander, die vorher Jahrzehnte bestanden hatten, werden vernichtet.
Die Diskriminierer,- es sind eben jene Menschen, die in blinder Staatsgläubigkeit und in Gehorsam alles nachbeten, was ihnen vorgegeben wird. Sie tun es selbst dann, wenn sie selber bis über die Halskrause in der Scheisse hocken. Schliesslich hacken auch die Hartzer gegenseitig aufeinander und auch gegen andere herum, da darf der christliche Mittelstand dies erst recht.
Missachtung ist an der Tagesordnung, besonders, da nach vielen Jahren die Menschen müde geworden sind. Nachdem nun die Verschärfungen des Systems in eine neue Runde gehen, wollen viele – trotz Erschöpfung – doch noch ein wenig mithalten. Selber pleite gegangen, selber krank, selber fast alles verloren, steht man doch noch ein wenig besser da, als so ein Hartzer, als so eine behinderte Micro-Rentnerin, und zum Missachten reicht es allemale noch.
Lange Zeit konnte ich das Haus nicht verlassen, denn als behinderter Mensch im Rollstuhl konnte ich ja immerhin noch auf die Wohnung aufpassen. Der Knüppel für eventuelle Überfälle und ein Handy lagen immer neben mir. Denn, die Wohnungstüren waren kaputt – bei einer das Schloss, es ging nicht abzuschliessen – bei der anderen Türe, der eigentlich sichereren, war alles verzogen, weil die Aufhängung nicht mehr stimmte. Auch sie konnte nicht mehr verschlossen werden. Wenn ich einen Arzttermin wahrnehmen wollte, mußte ich mir jemand holen, der auf die Wohnung aufpasste und sich mit den Katzen vertrug. Letzteres war ein Problem, denn ich hatte zwar wen, aber diese Frau mochte Katzen nicht.
Wer alleine ist, zwangsläufig, denn mit Hartz IV, und als behinderte Micro-Rentnerin ist man es, abgesehen vom Ehemann, – Verwandtschaft existiert nicht mehr, oder ist zu weit weg – hat ein Problem, wenn Hilfe gebraucht wird. Es ist auch so, dass wir meistens anderen helfen, aber wir haben niemand im Notfall, der uns helfen würde.
Dann fiel auch noch eine Stromstrecke aus in der Wohnung, der Kühlschrank funktionierte nicht mehr, unter anderem. Auch das kalte Wasser wollte nicht mehr fliessen, ausgerechnet an Weihnachten. Letzteres konnte aber rasch und in Eigenregie behoben werden.
Nach 17 Jahren wohnen mit den selben Gegenständen der Einrichtung geht eben dies und das kaputt. Wir sind die einzigen Mieter im Haus, die anderen haben Eigentumswohnungen. Die Vermieter sind eine Gemeinschaft, alles rechte Christenmenschen. Der, an den wir uns immer wendeten, wenn es ein Problem gab, hatte den Handwerksbetrieb seines Vaters übernommen. Dieser ist nun pleite gegangen, insolvent, wie es so schön heisst. Er – der Ansprechpartner der Vermieter – ist nun auch krank geworden. Der Senior ist im Altersheim. Es ist niemand mehr da im Betrieb zumeist, also habe ich die Mietzahlungen wieder auf Bankerledigung umgestellt. Vorher zahlten wir in bar, gegen Quittung.
Nachdem ich mit dem Rechtsanwalt gedroht hatte, kam immerhin der Elektriker. Offenbar war dieser nicht billig gewesen, und also kam nun der zweite Beteiligte der Vermietergemeinschaft, der Bruder des sonstigen Ansprechpartners, und reparierte an der Türe herum. Immerhin konnte die Türe danach wieder verschlossen werden. Aber, er will noch mal wieder kommen und etwas machen – und ich befürchte, dass es dann wieder verschlimmbessert wird. Er kam unangemeldet, ich lag gerade mit scheusslichen Bauchschmerzen im Bett,- mein Mann sagte ihm, dass ich schlafen wollte – egal, es wurde sehr laut geredet, bis ich dann doch aufstand, weil ich keine Ruhe hatte. Er meinte, er müsse nic hts, denn wir hätten ja die Miete nicht bezahlt. Auf einem kleinen Regal am Küchentisch lag die Quittung der Überweisung von der Bank…
Nein, er muss nichts, denn er ist nur einer der Vermieter. Und, eigentlich hätte er einen Fachmann schicken müssen. Wenn seine Reparaturversuche nicht halten, was sie versprechen, wird es noch teurer. Dazu kommt, dass die Herren Vermieter unsere Wohnung verkaufen wollten, sie war schon ausgeschrieben. Es fand sich kein Käufer, zu teuer, nicht zu besichtigen weil wir nicht Bescheid wußten und nichts wissen sollten. Erfahren habe ich es von anderen Leuten.
Ich durfte nicht auf den Vorplatz vor meiner Wohnung, der wie eine Terrasse ist. Die anderen Bewohner wollten das nicht – das sei kein Anblick, ein Mensch im Rollstuhl. Wir sollten immer nur Rücksicht nehmen. Schluss damit, wir sind Menschen die leben wollen unter anderen Menschen die leben wollen. Dies sollte nicht vergessen werden.
Das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was Menschen wie wir wegzustecken haben – immer wieder. Die Regierenden – Merkel, Nahles, Gabriel – mit ihren missratenen Gesetzen gegen die Menschen, die Jobcenter, und andere Behörden geben es vor. Die Gehorsamen treten nach.

Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten …

Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.
SO NICHT.

Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig

Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!
21.12.2015
Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (ELO) sind die Regelsatzerhöhung zum 01.01.2016 ist nicht gesetzeskonform und somit verfassungswidrig. Die Bundesregierung hat die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortgeschrieben, anstatt – wie es das zwölfte Buch Sozialgesetzbuch in § 28 zwingend vorschreibt – die Regelsätze ab 1.1.2016 anhand der EVS 2013 grundlegend neu zu berechnen. Deshalb befindet das ELO-Form es für ratsam, gegen die Bescheide ab dem 01.01.2016 Widerspruch einzulegen.

Den Regelsätzen für die Jahre 2011 bis 2015 lagen Einkommens- und Verbrauchs-Konsum-Daten aus dem Jahr 2008 zugrunde. Um Inflation auszugleichen, ist es der Regierung erlaubt, pauschale Regelsatzerhöhungen vorzunehmen, solange bis eine neue Verbrauchsstatistik vorliegt, was regelmäßig alle fünf Jahre geschieht.

Am 10.9.2015 veröffentlichte das Statistische Bundesamt die Ergebnisse der EVS 2013. Damit wäre jetzt die Bundesregierung in der Pflicht gewesen, die Regelsätze neu zu ermitteln. Darüber hinaus hat das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 23. Juli 2014 (1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) den Gesetzgeber ver¬pflichtet, die Entwicklung der Strompreise zeitnah abzubilden und den Stromkostenanteil in den Regelsätzen gegebenenfalls zu erhöhen. Ausdrücklich gab das Urteil vor, dass damit nicht bis zur turnusgemäßen Anpassung der Regelsätze gewartet werden dürfe. Das war bereits im Sommer 2014.

Aus diesen Gründen sollten alle, die Sozialleistungen (Hartz IV oder Sozialhilfe) Widerspruch gegen die Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen. Bitte beachtet aber die Fristen. Einen Widerspruch kann man innerhalb eines Monats nach Erhalt des Bescheides einlegen. Sollte diese Frist verstrichen sein, benennt man den Widerspruch in Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X um. Sollte der Überprüfungsantrag nicht erfolgreich sein, kann man dann wiederum Widerspruch einlegen. Ein Musterwiderspruch kann hier heruntergeladen werden! (pm)

Quelle