Freies in Wort und Schrift

Lesen gefährdet die Dummheit

Archiv für den Monat “Dezember, 2010”

Wir sind der Staat…

Neue Demokratie

Wir sind der Staat

Lange ging die Erosion viel zu wohlstandsgepuffert vonstatten, um wirklich Unruhe zu provozieren. Das hat sich in diesem Jahr geändert. Zerfall der Mitte: Bürger und Parteien müssen für die Allgemeinheit kämpfen.

Mehr lesen:

http://www.tagesspiegel.de/kultur/wir-sind-der-staat/3684490.html

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Hartz IV – Pokern auf niedrigstem Niveau

Frau viel der Lügen (anders kann und darf man diese Frau nicht mehr bezeichnen), hat hoch geblufft und verloren. Bedauerlich ist nur, dass unsere höchsten deutschen Richter so gar keine Handhabe haben, um dieses Vabanquespiel der Politik zu unterbinden.

Arbeitsministerin hält SPD hin

31.12.2010 05:00

Von der Leyen will erst Ende Januar neue Zahlen über Grundbedarf von Hartz-IV-Empfängern vorlegen

Berlin – Die Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform könnten sich deutlich länger hinziehen als zunächst erwartet. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in einem Schreiben an die Verhandlungsführer von Union, FDP, Grüne und SPD mitgeteilt, dass ihr Ressort Ergebnisse der von der Opposition beantragten Nachberechnung der Hartz-IV-Sätze erst ‚Ende Januar‘ vorlegen könne. Für andere Sonderauswertungen veranschlagt das Ministerium sogar insgesamt neunzig Arbeitstage. Die für den 11. Februar geplante Verabschiedung der Reform durch den Bundesrat gerät dadurch in Gefahr.

Quelle: Hier weiterlesen

Zuerst hat die Politik auf eine Wahl gewartet, von der sie sich erhoffte, ohne Einbußen ihrer Macht weiterregieren zu können. Diese Rechnung ging nicht auf. Dann ‚wartete‘ Frau vdL auf Zahlen, die aber nur vorgeschoben waren, da sie Zahlen aus dem Jahr 2008 verwendete, die schon lange vorlagen. Diese Zahlen wurden hinter verschlossenen Türen solange zurechtgerückt, bis sie passten. Täuschen und tricksen sind die wahren Absichten dieser Nicht-Regierung, denn sonst könnten ja die wahren Absichten ihre Wahlchancen im neuen Jahr frühzeitig zunichte machen.

Ihr letzter Bluff, den Bundesrat doch noch auszutricksen mit dem Umfallen der Grünen im Saarland, ging dann doch noch in die Hose.

Jetzt müssen die echten Zahlen zur Berechnung des Hartz IV-Regelsatzes doch noch auf den Tisch und was ist da einfacher, als den ganzen Schlamassel der Opposition in die Schuhe zu schieben und die Verzögerungen ihr anzulasten.

Ja, wenn es um die Rettung von Banken oder Energieversorger oder auch nur um Hotelbesitzer ginge, dann wäre die Situation schon längst geklärt. Aber diese lästigen Hartz-Betroffenen wagen es, einfach ihre Rechte zu fordern.

Eine bisher unbeantwortete Frage

Ist die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (SGB XII) mit der Übereinstimmung der Leistungen zu Hartz IV verfassungsgemäß?

Gibt es schon Klagen vor Sozialgerichten, denn WIR werden ja nicht weniger?

Warnung vor Armut im Alter

Sozialexperten und Kommunen warnen vor einem deutlichen Anstieg der Altersarmut in Deutschland. Der Anteil der über 65-Jährigen, die auf staatliche Grundsicherung im Alter angewiesen sind, werde sich von derzeit etwa 2,5 % bis zum Jahr 2025 auf 10 % vergrößern. Das sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, der „Rheinischen Post“.

Laut Städte- und Gemeindebund haben sich die jährlichen Ausgaben für die Grundsicherung von 2003 bis 2009 auf
3,9 Mrd. Euro verdreifacht. Die Zahl der Empfänger verdoppelte sich. (Quelle: ARD-Videotext)

Die Leistungen des Staates werden auf Hartz IV-Niveau berechnet, die Lebensleistungen der Betroffenen, egal ob Mann oder Frau, werden von der derzeitigen Politik völlig unter den Teppich gekehrt. Leben nach Aktenlage, ausgeliefert irgendwelchen Bürokraten, denen die Menschenwürde am Arsch vorbei geht.

Die Gerichte, selbst die Obersten, werden von der Politik einfach ignoriert.

Nur mal so als Warnung: Auch wenn WIR bisher noch sehr wenige sind, es wird so nicht bleiben und wer ständig nur ‚getreten‘ wird, kommt irgendwann auf Ideen, die den Mächtigen gar nicht gefallen werden.

Bunte Bildchen als ‚Spanner‘

Eigentlich geschieht es jedem recht, wenn er sich von Technik-Freaks wie Facebook oder App-Herstellern ‚ausziehen‘ lässt, denn es ist eigentlich nur die Fortführung der Castingshows mit anderen Mitteln und in diesen konnte sich der RTL-Geistesakrobat Bohlen schon ziemlich intim an seinen Opfern gütlich tun. Handys reichen in ihrer ursprünglichen Form nicht mehr, die ‚Schnüffelindustrie‘ kommt mit personalaufwendigen Umfragen nicht mehr aus, also wird wehrlose Technik gegen wehrlose Kunden eingesetzt und macht- und geldgeile Gurus wie Apple Mitbegründer Steve Jobs liefern begeistert die Zutaten. Und die IT- und TK-Industrie wird nicht bei den handlichen Geräten für die Hosentasche stehenbleiben, die ‚Cloud‘ lädt geradezu dazu ein.

28.12.2010, 19:29

Sicherheit von Apps

Der Spion in der Hosentasche

Die kleinen Applikationen sammeln massenhaft Daten über ihre Nutzer. Jetzt läuft die erste Klage wegen Apps - unter anderem gegen Apple. Die Branche ist aufgeschreckt.

© Bild: 2010 Reuters

Die kleinen Applikationen sammeln massenhaft Daten über ihre Nutzer. Jetzt läuft die erste Klage wegen Apps – unter anderem gegen Apple. Die Branche ist aufgeschreckt. von Annika Graf, Hamburg

Quelle: Hier weiterlesen

Ich fühle mich nicht altmodisch, wenn ich weiterhin bei meiner ‚alten‘ Kiste, die ich eigenhändisch installiere, bleibe. Da weiß ich wenigstens bis zu einem gewissen Grad, was drauf ist.

Hast du Kohle, ist dein Internet schneller als deine Festplatte

Die neue Abzocke wird durch die Internet-Provider weltweit vorbereitet.

Donnerstag, 23. Dezember 2010

USA ebnen Weg für Zweiklassen-InternetNutzer werden zahlen – oder warten

ein Kommentar von Roland Peters

Sollte die Netzneutralität wegfallen, ist es vorbei mit dem Traum des urdemokratischen Internet – schnelles Surfen gäbe es nur gegen Gebühr. Bleibt es bei der jetzt beschlossenen Regelung in den USA, ist das Zweiklassen-Netz bloß eine Frage der Zeit. Auch in Deutschland.

Quelle: Hier weiterlesen

Wer sich wehrt, kann verlieren, wer sich nicht wehrt, hat verloren.

Das Gerangel der Hartz-Verursacher (SPD, GRÜNE, CDU-CSU) wird natürlich wie üblich keinerlei Konsequenzen für diese Parteien haben. Die BA weist zur Zeit ständig daraus hin, dass die Arbeit um die ‚Bemühungen‘ für die Betroffenen beeinträchtigt würde. Nur wird seit Einführung der Hartz-Gesetze von ‚Fordern und Fördern‘ nur das Fordern umgesetzt, für das Fördern wurden und werden die finanziellen Mittel immer mehr gekürzt. Die Betroffenen haben kaum noch Möglichkeiten, sich zu wehren. Bis jetzt.

BA: Hartz-IV-Gerangel rechtfertigt keinen Widerspruch

Dienstag, 28. Dezember 2010, 13:45 Uhr

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Berlin (Reuters) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat an die Hartz-IV-Empfänger appelliert, die Verzögerung bei der Anhebung des Arbeitslosengeldes II ohne Widerspruch hinzunehmen.

Ein förmlicher Widerspruch sei unnötig, da die geplante Erhöhung um mindestens fünf Euro in jedem Fall rückwirkend ab Jahresbeginn 2011 ausgezahlt werde, erklärte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt am Dienstag. „Eine Flut an Widersprüchen würde unsere Arbeit in den Jobcentern spürbar beeinträchtigen“, sagte Alt. Es ginge wertvolle Zeit verloren, um Menschen auf der Suche nach Arbeit oder Ausbildung zu helfen.

Quelle: Hier weiterlesen

Ich kann nur jedem/jeder Betroffenen raten, Widerspruch einzulegen. WIR alle haben Rechte, die von der derzeitigen Politik mit Füßen getreten wird. Darum ist ziviler Ungehorsam ein gutes Mittel, sich zu wehren.

Von den Hartz-Gesetzen sind auch die Belange der Grundsicherungsempfänger (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit) betroffen, denn die Regelsätze orientieren sich eben an Hartz IV, was meiner Meinung nach noch verfassungswidriger ist, nur sind WIR zu wenige und werden dadurch sehr leicht übersehen.

Aufhören mit den guten Vorsätzen, die nie umgesetzt werden.- Was sofort getan werden kann:

Demokratie - jetzt, wann denn sonst?

Harald Welzer, 52, lehrt am Kulturwissenschaftlichen Institut Essen und veröffentlichte zuletzt mit Claus Leggewie „Das Ende der Welt, wie wir sie kannten“ (S. Fischer).

Rettung der Welt

Was Sie sofort tun können: Zehn Empfehlungen

Beginnen Sie, einfache Fragen zu stellen; hören Sie auf, Europapolitikern zu glauben; nutzen Sie Ihre Handlungsspielräume; haben Sie Spaß dabei: Die Rettung der Welt zum Mitmachen in zehn Empfehlungen.

Von Harald Welzer

Mehr davon lesen: Quelle: Hier in der FAZ

Der ökonomisierte Deutsche

Die Angst geht um in diesem Land und die Buhmänner sind schon lange ausgemacht. Alles läuft wieder darauf hinaus, wie schon einmal geschehen.

Die Verrohung der Mittelschicht

Jens Berger 23.12.2010

Kann sich Geschichte wiederholen? Die Krise hat Deutschland getroffen und das Bürgertum setzt seine hässlichste Fratze auf: Sozialdarwinismus, Fremdenfeindlichkeit und die Ablehnung der Demokratie.

Quelle: Hier weiterlesen

Wie gerne würde ich auch mal auf andere, erfreulichere Beiträge verweisen, aber immer wieder bin ich durch das Einschalten meines Gehirns zu diesen Horrormeldungen gezwungen.

Die beliebtesten Diskussionsthemen fangen meistens so an: Quelle: Hier nachlesen, werden dann aber richtig eklig.

Hartz IV – 12 Tage Säbelrasseln

Diesmal ist es nicht der Wahlkampf, der die Kontrahenten die Klingen kreuzen lässt, diesmal ist es nur ganz simples Machtgefüge, denn die SPD führt sich auf, als hätte sie auf einer Body-Builder-Zeitschrift übernachtet. Hat sie aber nicht, denn seit einem Jahr schaut sie in einen Zerrspiegel, und zwar ohne Sehhilfe.

Quelle: Spiegel

Und die Hartz-Betroffenen sind wieder mal zum Spielball der Politik geworden, wie eigentlich immer, wenn die Koalition und die Opposition ihre Parteienherrschaft untermauern wollen und müssen.

Quelle: FAZ

Diese Scheindebatte wird wie üblich in den Medien ausgetragen, da diese Zeit zwischen den Jahren ja ‚gefüllt‘ werden muss.

Jetzt werden natürlich einige sagen, inzwischen arbeiten ja die Arbeitsgruppen, die eingesetzt wurden, nur wird ganz schnell vergessen, die Obermuftis sitzen da garantiert nicht mit am Tisch.

Also, wie üblich, nur heiße Luft und dicke Backen und dass ab heute noch 12 Tage lang.

Und als Sahnehäubchen schafft es der Spiegel, keine entscheidenden Impulse in der Wirtschaft auszumachen. Soviel Widerspruch in sich hab ich selten so krass erlebt wie hier.

MEHR AUF SPIEGEL ONLINE

Adelshype

Adelsfinessen

Mantel und Degen, Adel und Ehre: Die Guttenbergs erfüllen „die Sehnsucht der Deutschen nach einer Königsfamilie“, hat „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo gesagt. Tut mir leid, ich habe diese Sehnsucht nicht. Ich bin ein großer Anhänger der Demokratie.

Den Artikel lesen:

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,734707,00.html

 

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