#Aufstehen – eine Bewegung … ?

Nur linke Parteien, nur linkes Denken? Würde dass nicht bedeuten, dass der Rest der Menschen auf dem falschen Dampfer ist? Ich denke mal: “JETZT HACKT ES – und zwar ziemlich gewaltig”.

Was kurz nach dem 2. Weltkrieg für Deutschland noch wichtig war, entstanden durch das neue Grundgesetz, nämlich die Parteienbildung, hat sich 70 Jahre danach mehr als nur überholt; ebenso übrigens die Wahlgesetze. Die Schubladen, welche dadurch inzwischen entstanden sind, schaden UNS schon lange. Rechts-Links, Oben-Unten und auch noch andere Konstellationen schaden uns immer mehr, ganz besonders auch mit dabei – Arm und Reich.

WIR ALLE leben auf dem gleichen Planeten … und unsere Nachbarn ebenso und … wir alle können uns nicht ausweichen, ob wir wollen oder nicht, auch wenn unsere Phantasie es uns immer wieder vorgaukelt. Deshalb sind Mauern in der Wirklichkeit und auch in unseren Köpfen so ‘beliebt’. Wer ‘ausschließt’, führt von Haus aus solch eine ‘Bewegung’ schon mal ad absurdum oder gibt ganz einfach vor, was besseres zu sein – siehe “Wir sind die Guten”.

Gleichzeitig werden und sind die bisherigen hohlen Phrasen und Worte von der sogenannten
S O L I D A R I T Ä T ein Treppenwitz der Geschichte. Schon die Religionen haben dies alles versaubeutelt.

Wir alle werden niemals wirklich sein frei von Egoismen, denn wir sind nun mal Menschen und unser Gehirn ist nun mal nicht frei zugänglich für unsere Umgebung und so auch nicht geschützt vor dem Gehirnschiss derer, die sich als Heilsbringer und unersättliche Machtmenschen aufspielen. Was aber ganz sicher ist zu 100%, nennt sich GIER. Erst am Ende unseres Lebens baut sich diese ab in unterschiedlichen Graden. Ist übrigens gut zu erkennen, wenn man zu hören bekommen: “Ich möchte dies und jenes der Welt (und den Nachkommen) hinterlassen.”

Keiner von uns hat die Weisheit und Wahrheit mit der Schöpfkelle ‘inhaliert’.

Wer von Beginn an ausschließt, ob Mensch und/oder Partei, Illusion und/oder Vorstellung, lügt sich und andere in die Tasche.

Ich persönlich musste fast 71 Jahre werden, um solche Worte zu formulieren und schreiben und das Einzige, was ich wirklich verfluche, ist die Tatsache, das bei mir an einem unbestimmten Punkt die Funzel aus geht und ich solche Überlegungen nicht mehr anstellen und neue entwickeln kann.

Inspiriert von diesem Beitrag.

Computer hacken und angebliche politische Ideologien

Bereits in der Vergangenheit war „En Marche!“ nach eigenen Angaben Ziel tausender Hackerangriffe gewesen. Vor wenigen Tagen hatten Experten einen russischen Hackerangriff der Gruppe Pawn Storm auf die Bewegung gemeldet. Die Gruppe soll auch für frühere Angriffe auf die US-Demokratin Hillary Clinton und die CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel verantwortlich sein. Pawn Storm wird verdächtigt, Verbindungen zu den russischen Geheimdiensten zu unterhalten.

Quelle: Hier weiterlesen

Jetzt verlegen sich die neuesten politischen Angriffe auf das technisch Machbare und die sogenannten Urheber denken wohl, sie sind ja anonym. Sind sie aber nicht, denn ihre Spuren im Internet sind breiter als die größten Highways dieses Planeten. Sie, die sogenannten Hacker, könnten auch gleich ihre Fotos posten mit Anschrift und kompletter Selbstauskunft, dann könnte man rein juristisch schon mal eine Vorauswahl treffen, wer anschließend gleich bestraft wird, wenn sie nicht von einem Staatswesen gesteuert sind, um die Gehackten zu diffamieren.

Dass sich Hacker überhaupt für solch einen Scheiß hergeben, sagt eigentlich nur aus, dass diese Menschen so gar keine wirkliche Moral mehr haben. Wenn sie wenigstens die sogenannte Lumpeneliten dieses Planeten hacken würden, um etwas finanzielle Umverteilung zu betreiben (Robin Hood lässt schön grüßen), dann könnte ich ja noch meinen nichtvorhanden Hut vor ihnen ziehen, aber so – gehen sie mir mit ihrem Ideologie-Getue einfach nur auf die Nüsse. Nur die weltweiten Medien haben dabei ihre Schlagzeilen, aber auch sonst hat niemand wirklich etwas davon.

Dass technisch Machbare sollte sich aus der Politik völlig raushalten, denn die meisten dieser Damen und Herren, denen dies möglich ist, verstehen von der tatsächlichen Dimension der Materie nicht den Hauch einer Bohne und nur die angeblichen Herrschenden und natürlich die Auftraggeber profitieren im Endeffekt davon und die Ausführenden werden mit Peanuts ab gespeist. Und die schmecken eigentlich ziemlich fad.

Hinzu kommt noch, dass diese Herrschaften im Allgemeinen das schon schwer angeschlagene Image von technischen Möglichkeiten nur noch weiter untergraben, bis wir irgend wann wieder in einer sogenannten Steinzeit landen, die kein technisch affiner Mensch je mehr will.

Hacken und/oder Cracken war mal eine Krönung des Geistes über die sogenannten “unheimlichen Kisten” aus Kabeln, Platinen und Lötstellen. Jetzt haben die Super-Arschlöcher an den Hebeln der Macht diese Möglichkeiten für sich entdeckt und sie wollen UNS ALLE sowieso in ihre Klauen bekommen und dabei haben sie die willigen Helfer gleich in Bataillonsstärke ‘eingekauft’, denn das Schlachtfeld sind ja nur Bits und Bytes, eingesperrt in Kabeln. Nur eines haben sie dabei wohl etwas vergessen – die Gegenseite kann in dieser Richtung auch ihre Geschütze auffahren und wenn sie noch weniger Skrupel haben, noch massiver zurück schlagen. Nur – diesen sogenannten Krieg der Gehirne kann NIEMAND gewinnen.

Gastbeitrag: von (real)Asmodis

H4 in Stichworten

Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis

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Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte (ROFL!!!). Für diese Klientel weltfremder Realitätsverweigerer habe ich mal in Stichworten zusammengestellt, worum es sich bei Hartz-IV (immerhin eine Erfindung der vermeintlich “sozialen” SPD, mitgetragen von Grünen und Gewerkschaften und begeistert fortgeführt von CDU/CSU sowie FDP nebst AfD) tatsächlich handelt.

– H4 ist Willkür: Denn es ist jedes Mittel recht, um dich zum willenlosen Untertanen zu “erziehen”.
– H4 ist Massenenteignung: Denn wenn du älter werden solltest, dann wird dir altersbedingt gekündigt werden. Bevor du aber H4 beantragen kannst, hast du dich gefälligst von allem zu verabschieden, wofür du dein Leben lang gekeult hast. Merke: Wer noch irgendwas besitzt, kriegt real betrachtet kein H4.
– H4 ist die Rutschbahn in die Altersarmut: Denn dir stehen bestenfalls Minijobs oder Leiharbeit offen. Nichts, womit man eine Altersrente erwirtschaften könnte.
– H4 ist Menschenhandel: Denn wenn du minderjährige Kinder haben solltest, dann wird man dir über kurz oder lang mit Kindesentzug drohen oder das sogar praktizieren.
– H4 ist Terror: Denn wenn du auf irgendwelche Rechte pochst, wird man dich zur psychischen Untersuchung bei einem der Hartz-Schergen schicken oder dich gleich nach Aktenlage für unzurechnungsfähig bzw. geistig behindert erklären. Merke: Wer gegen H4 ist gehört mundtot gemacht!
– H4 ist Zwangsarbeit: Denn man wird dich “zwecks Erhalt deiner Arbeitsfähigkeit” in kostenlose Praktika abkommandieren. Da machst du dann das Gleiche wie die Leute, die dafür normalerweise Lohn erhalten, jetzt aber gerade krank oder im Urlaub sind.
– H4 ist Versklavung: Denn wenn man dich irgendwohin vermittelt, dann kannst du dort keinerlei Forderungen stellen sondern hast alles, selbst gesundheitsschädliche Arbeitsbedingungen, widerspruchslos zu schlucken.
– H4 ist Abqualifizierung: Denn jeder Sachbearbeiter kann dir ganz elegant jegliche Qualifikation per Mausklick aberkennen. Merke: Er wird das auch tun, wenn er den Eindruck gewinnt, dass du schlauer als er sein könntest. Also praktisch immer.
– H4 ist Gehirnwäsche: Denn man wird versuchen, dich zu brechen. Egal wie. Bis du bereit bist, zu ausnahmslos allem Ja und Amen zu sagen. Guantanamo könnte glatt davon lernen!
– H4 ist Aushungern: Denn wenn du nicht bei allem und jedem die Schnauze haltend mitspielst, dann wird man dir lt. Sanktionsregelung ohne nachzudenken das Existenzminimum entziehen und dich kaltlächelnd verhungern lassen.
– H4 ist Genozid: Denn man wird deine Kinder dazu nötigen, sich ohne Schulabschluss als arbeitssuchend zu melden, sobald sie das 15. Lebensjahr erreicht haben. Auf dass die möglichst bald vor die Hunde gehen!
– H4 ist vorsätzlicher Mord: Denn wenn du nicht widerspruchslos mitspielst wird man alles daran setzen, dich in den Suizid zu treiben.
– H4 ist Bespitzelung: Denn man kontrolliert nicht nur alle deine Kontobewegungen, sondern forscht dich auch im Internet aus und erlegt dir u. U. noch die Pflicht auf, Berichte über deinen Tagesablauf und den deiner Nachbarn zu verfassen.
– H4 ist Entrechtung: Denn du hast lt. EGV einer Neuauflage der Residenzpflicht von 1933 zu folgen, das Recht auf freie Meinungsäußerung, freie Berufswahl, Unverletzlichkeit der Wohnung gibt es für dich nicht mehr und-und-und. Merke: GG und Menschenrechte gelten für dich nicht mehr!
– H4 ist Sippenhaft: Denn der Euphemismus “Bedarfsgemeinschaft” ist nur ein vornehm klingenderes, neudeutsches Wort dafür.
– H4 ist Kriminalisierung: Denn wenn man dir das Existenzminimum entzogen hat, dann kannst du legal gar nicht mehr überleben.
– H4 ist Betrug: Denn wenn du dein Leben lang in die Arbeitslosenversicherung hast zwangseinzahlen müssen, dann sollten dir doch eigentlich angemessene Versicherungsleistungen zustehen, oder etwa nicht?

Das ist H4, wie ich es selbst erlebt habe. Willkür, Enteignung, Verarmung, Menschenhandel, Terror, Zwangsarbeit, Versklavung, Abqualifizierung, Gehirnwäsche, Aushungern, Genozid, Mord, Bespitzelung, Entrechtung, Sippenhaft, Kriminalisierung, Betrug: Für mich erfüllt all das zusammen die Kriterien einer Menschenrechtsverletzung. Ein ganz klarer Verstoß gegen die ILO-Grundsätze der UN ist es allemal, da ändern auch weder beschönigende noch diffamierende Worte unserer so genannten “Volksvertreter” etwas dran. Man erinnere sich: H4 ist im Jahre 2005 in Kraft getreten. Zuvor jedoch existierte von 1949 bis 2004 schon ein Deutschland, das sehr gut ohne die Menschenrechtsverletzung ausgekommen ist. In diesen Zeitraum fiel auch Ludwig Erhards “Wohlstand für Alle!”. Vor über einem Jahr hat das Team Wallraff sich undercover mit Jobcentern beschäftigt. Was hat sich verbessert? Gar nichts – es ist nur noch schlimmer gekommen.

Mit anderen Worten: Ohne die H4-Menschenrechtsverletzung ging es uns wesentlich besser als heute. Armut ist politisch gewollt (was man schon unschwer am völlig unzureichenden Mindestlohn ablesen kann) und davon profitiert inzwischen eine ganze Armutsindustrie. H4 ist dafür der Motor. Das aber verschweigen unsere so genannten “Volksvertreter” nur allzu gerne. Man könnte glatt den Eindruck gewinnen, dass nach der Weichenstellung durch Otto Graf dem Abgewirtschafteten und Birne mit der H4-Einführung seitens Schröder eine neue Zeitrechnung angebrochen ist. Nämlich die der neoliberalen Pseudoreligion, bei der nichts – aber auch gar nichts! – von der Doktrin hinterfragt werden darf.

Erinnert euch: Wir sind über ein halbes Jahrhundert lang sehr erfolgreich ohne die Menschenrechtsverletzung ausgekommen! Wir können das auch heute wieder! Fallt nicht auf die falschen Gurus rein! Mehr noch: Boykottiert sie! Oder, um es mit Norbert Blüm zu sagen (Zitat): “Hartz ist Pfusch. Und Pfusch kann nicht repariert werden. Mit einem Auto, dessen Motor permanent repariert wird, würde ich nicht fahren.” Was bedeutet: Macht um alle Parteien, die H4 aktiv unterstützen oder passiv tolerieren, einen großen Bogen. Versagt ihnen eure Stimmen, egal wie sehr die auch darum buhlen. Denn sie werden euch betrügen. Sie haben das ja mit H4 bereits getan. Und H4 erwischt irgendwann jeden. Spätestens dann, wenn man euch als zu alt zum Arbeiten wegwirft. Für die Jüngeren unter Euch: Das wird in einigen Jahren der Fall sein – garantiert!

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Veröffentlicht unter Gesellschaft, H4, Politik | Verschlagwortet mit Gesellschaft, H4, Hartz, Jobcenter, Politik

… und ROUSSEAU hat doch recht gehabt …

Es ist zum Kotzen, wo und wie der Staat sich einbildet, sich überall und sozusagen regulierend einmischen zu müssen, ganz besonders im sogenannten Sozialbereich. Sobald man in Deutschland genau in diesen Bereich ab gleitet, steht man quasi unter Kuratel. Freie und selbstbestimmte Entscheidungen werden dann von Beamten getroffen, welche nach Aktenlage und Gesetzestexten aber auch jeden, der darunter fällt, Kujonieren.

Sind die Grundgesetztexte genau dazu geschaffen worden? NEIN.

Gesetzestexte sollen Freiheit schaffen und Abhängigkeiten minimieren, nur werden diese Gesetze, besonders das Grundgesetz, in den vergangenen 20 Jahren immer mehr mit Füßen getreten, einfach ignoriert und der einzelne Bürger dieses Landes ständig geknebelt und gefesselt. Allein schon ein Verstoß gegen ein Grundgesetz ist ein Verstoß zu viel . Ein Beispiel ist der Mindestlohn:

Der Existenzbedarf setzt sich zusammen aus dem Hartz-IV-Regelsatz von 404 Euro, den durchschnittlichen Kosten der Unterkunft von 349 Euro sowie dem Erwerbstätigenfreibetrag von 300 Euro.

Quelle: Hier weiterlesen

Während sich die Abgeordneten und die Mitglieder der Bundesregierung im Bundestag ständig wie in einem Selbstbedienungsladen quasi bereichern, werden die Bürger dieses Landes nur noch mit Gesetzestexten geknebelt und schikaniert. Die sogenannten Machthaber dieses Staates führen sich inzwischen auf wie Despoten und Diktatoren.

WIR HABEN DIE SCHNAUZE VOLL!

Was wir hier erleben, ist nur noch eine Parteiendiktatur.

In einer Demokratie ist das Volk, jeder einzelne Bürger dieses Landes der Souverän, also der Boss der sogenannten Regierung und der gewählten Vertreter. Diese jedoch führen sich inzwischen auf, als würde ihnen dieser Staat gehören. Dieser sogenannte Machtanspruch muss jetzt unbedingt geändert werden, denn sonst haben wir wieder die Zustände einer Zeit, welche nur von einem großen Krieg wieder abgeschafft wurde.

Der Einfluss von Lobbyisten besonders auch der mächtigen Wirtschaft hat erschreckende Maße an genommen.

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, forderte, nicht den Mindestlohn stark zu erhöhen, sondern die Sozialabgaben für Geringverdiener zu senken. «Denn nur wenn es wieder attraktiver wird für Unternehmen, Menschen einzustellen und in sie zu investieren, werden Produktivität und Einkommen gerade der Geringverdiener steigen können», sagte er.

Schuften, Schuften, Schuften ist inzwischen ein erschreckendes Mantra. Leben und Leben lassen wird ständig nur noch öffentlich diskriminiert, dabei wird aber einfach vergessen und/oder auch nur ignoriert, dass niemand von uns freiwillig auf diesem Planeten lebt.

Der Despotismus der Ökonomie muss endlich wieder gebrochen werden.

Dieser Planet gehört uns allen, ebenso wie sämtliche Ressourcen, welche dieser Planet uns bietet.

Rousseau

Ich schäme mich, ein Deutscher zu sein

Man muss schon im Internet etwas genauer suchen, um von den derzeitigen Protesten in Frankreich sich ein Bild machen zu können. Die deutschen Medien sind da sehr wohl mehr als zurückhaltend, wenn nicht gar völlig ignorant oder so manche auf der Regierungslinie, denn wenn darüber nicht berichtet wird, dann hat es ja auch keinen Einfluss auf die Unzufriedenen im eigenen Land.

Ich erinnere mich noch recht gut an die ersten Mai´s vor 30, 40 und 50 Jahren, als Hundertausende zu den Demonstrationen der Gewerkschaften strömten und die Kundgebungsplätze aus allen Nähten krachten.

Heute P U S T E K U C H E N.

Dass die Medien sich inzwischen staatstragend verhalten, ist ja, seit Angela Merkel sozusagen an der Macht ist, nichts Neues und selbst die Tagesschau hatte früher zum 1. Mai mit diesem Thema “Tag der Arbeit” auf gemacht. Wären am gestrigen 1. Mai nicht nur ein paar ‘Unverbesserliche’ zu den Kundgebungen und Demonstrationen erschienen, wäre der Opener der Tagesschau auch ganz anders aus gefallen. Dass die Nachrichtensendung mit TTIP und der Veröffentlichung von sogenannten geheimen Papieren diesmal eröffnete, kann ich ja noch verstehen, dass dann aber im Anschluss mit dem Parteitag der AfD gleich weiter gemacht wurde, ist für mich ein absolutes NO GO, denn diese Dumpfbeutel werden inzwischen als wichtiger erachtet, als die gebeutelten Arbeitnehmerrechte. Es ist zum KOTZEN.

Dass aber die 1. Mai-Kundgebungen dann so unter die Räder kamen, haben sie ja auch in erster Linie den Gewerkschaften und ganz bestimmten Parteien zu verdanken.

So, wie die heute auftreten, so stelle ich mir Auftritte von Damenkränzchen vor. Wenn die noch für die Arbeitnehmer streiten, dann muss ich einfach an meinem Verstand zweifeln. Mein eigenes Posting zu diesem Thema in Facebook hat aber auch eher marginale Wirkung – es ist zu Haare raufen.

eigenes_Posting_Facepook_erster_Mai

Was ist mit diesem Land nur passiert?

Ich schäme mich, ein Deutscher zu sein.

Drei Wahlen

Die Parteienlandschaft wird an diesem Sonntag, den 13.3.2016, kräftig aufgemischt. Die unappetitliche kackbraune Soße wird uns auf lange Zeit den Appetit auf Politik versauen. Und schon macht der SPON den Anfang, darauf hin zu weisen, dass der Sozialstaat in gefährliche Schieflage geraten ist, aber nicht durch diejenigen, welche ihn in Anspruch nehmen müssen, um zu überleben. Nur vergisst der SPON dabei, dass er über Jahre fleißig daran mit ge(m)werkelt hat. Und er vergisst natürlich auch, dass genau zwei Parteien, nämlich SPD und Grüne, dies festgetackert haben und in den nachfolgenden Koalitionen mit der CDU/FDP/CSU dies sogar noch verschärft wurde.

Zwischen 20 und 25% der Deutschen haben inzwischen die Arschkarte gezogen und es werden mit jeder Legislaturperiode mehr. Selbst die so genannte soziale Marktwirtschaft ist inzwischen ad acta gelegt. Der amerikanische Raubtier-Kapitalismus liegt aber auch in den letzten Zügen, bevor der Kannibalismus seine absolut hässliche Fratze zeigt.

In diesem Artikel vom Samstag werden noch kurzfristig so einige AfD-Mitglieder, welche in die Landtage einziehen wollen, vorgestellt. Da passt wohl das Zitat: “Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlachter selber”.

Jetzt, um 18:30 Uhr, an diesem Wahlsonntag, sind bisher nur Prognosen bekannt, aber diese sagen schon mal voraus, dass sich Deutschland politisch verändern wird und da helfen auch nicht die sogenannten Experten, welche Landauf, Landab an solchen Tagen wie Pilze aus dem Boden schießen. Und an die Auswirkungen auf €uropa will ich heute noch gar nicht denken. Liest man nur das neue Parteiprogramm der AfD, dann kommen mir Gedanken an die dunkelsten Stunden, Tage und Jahre in Deutschland und €uropa in den Sinn. Warum wohl kann ich an die “AfD” wohl nur im Zusammenhang mit der Legende oder Sage vom “Rattenfänger von Hameln” denken? Dass ich die sogenannte Flüchtlingskrise bisher nicht erwähnt habe, ist nur der Tatsache geschuldet, dass ich diese, für mich vor geschobene Krise nur für eine Projektionsfläche halte, welche niemals das Gesamtbild dessen zeigt, was in Deutschland, politisch gesehen, schief läuft. Der Niedergang des Sozialstaates, ausgelöst durch sogenannte Sozialdemokraten und Grüne lässt mehr als laut Grüßen.

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Nur zur Information: Das €uro-Zeichen ist für mich nur der Ausdruck, dass sich alles, was sich im €uro-Raum so abspielt, letztendlich nur mit Ökonomie zu tun hat. Sie ist die Gottheit, der wir ‘verfallen’ sind.

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Die €U, der Schengen-Vertrag und der €uro sind Errungenschaften, welche Europa eigentlich für die Zukunft aus jeglichen kriegerischen Auseinandersetzungen, besonders mit Nachbarn, heraus halten sollten. 15 Jahre hat dieses Konstrukt jetzt gehalten und dann kommen ein oder zwei oder auch drei Millionen Flüchtlinge und schon kracht das Konstrukt zusammen. Der nationale Egoismus, verbunden mit Rassismus und Diskriminierung triumphiert. Rassismus und Diskriminierung feiern Urstände wie schon einmal im vorigen Jahrhundert. Und Angela Merkel schweigt dazu, denn die Urheberin dieses Tweets ist eine CDU-Tussi.

Sollen WIR uns von so einem rassistischen Tweet jetzt beeindrucken lassen?

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Wer solche Gedanken im Kopf hat, lebt eigentlich schon nicht mehr auf diesem Planeten. Allein die Vorstellung, dass wir Deutschen alle Blond und Blauäugig sein müssten, sagt mir über diese ‘Schreckschraube’ so einiges aus und doch wird ihre Anhängerschar von Tag zu Tag größer, womit ich damit sagen will, dass ein erheblicher Teil dieser Menschen so mit das Bekloppteste verkörpert, was diese Planet überhaupt her gibt.

Deutschland ist seit Jahrtausenden schon eine sogenannte Mischgesellschaft und wird es auch weiterhin bleiben. Menschen in Rassen ein zu teilen, war schon immer irgendwelchen sogenannten Experten vorbehalten, welche in ihrer Arroganz sich für den Nabel der Welt gehalten haben. Bleiben die sogenannten Rassen über Jahrtausende nur unter sich, sterben sie irgend wann einfach aus. Die Evolution lässt keine andere Konstellation zu.

Und der Rassismus ist kein ausschließlich deutsches Phänomen. Dieses Denken gibt es in allen Völkern dieses Planeten und scheint eher ein Gendefekt des Menschen zu sein, als ein Naturgesetz.

Die Folgen sind Abschottung und Ausgrenzung in jeder nur erdenklichen Form, welche eigentlich nur der Blödheit des Individuums geschuldet ist. Rassismus saugt man nicht mit der Muttermilch ein, er wird wie ein Virus, ein Computerbug im Denkapparat verankert. Ach ja – und wie bescheuert angeblich gebildete Amerikaner sein können (müssen), kann in diesem Beitrag nach gelesen werden.

Jetzt, nach diesen Wahlen, werden wir wieder eine große Debatte bekommen, wie wir mit €uropa umgehen sollen und es ist für mich keine Schwarzmalerei, dass dieses Konstrukt “€U” keine großen Chancen mehr hat, aus der Baustelle eine Kathedrale hervor zu zaubern.

Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten …

Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.
SO NICHT.

Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig

Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!
21.12.2015
Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (ELO) sind die Regelsatzerhöhung zum 01.01.2016 ist nicht gesetzeskonform und somit verfassungswidrig. Die Bundesregierung hat die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortgeschrieben, anstatt – wie es das zwölfte Buch Sozialgesetzbuch in § 28 zwingend vorschreibt – die Regelsätze ab 1.1.2016 anhand der EVS 2013 grundlegend neu zu berechnen. Deshalb befindet das ELO-Form es für ratsam, gegen die Bescheide ab dem 01.01.2016 Widerspruch einzulegen.

Den Regelsätzen für die Jahre 2011 bis 2015 lagen Einkommens- und Verbrauchs-Konsum-Daten aus dem Jahr 2008 zugrunde. Um Inflation auszugleichen, ist es der Regierung erlaubt, pauschale Regelsatzerhöhungen vorzunehmen, solange bis eine neue Verbrauchsstatistik vorliegt, was regelmäßig alle fünf Jahre geschieht.

Am 10.9.2015 veröffentlichte das Statistische Bundesamt die Ergebnisse der EVS 2013. Damit wäre jetzt die Bundesregierung in der Pflicht gewesen, die Regelsätze neu zu ermitteln. Darüber hinaus hat das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 23. Juli 2014 (1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) den Gesetzgeber ver¬pflichtet, die Entwicklung der Strompreise zeitnah abzubilden und den Stromkostenanteil in den Regelsätzen gegebenenfalls zu erhöhen. Ausdrücklich gab das Urteil vor, dass damit nicht bis zur turnusgemäßen Anpassung der Regelsätze gewartet werden dürfe. Das war bereits im Sommer 2014.

Aus diesen Gründen sollten alle, die Sozialleistungen (Hartz IV oder Sozialhilfe) Widerspruch gegen die Bescheide ab dem 01.01.2016 einlegen. Bitte beachtet aber die Fristen. Einen Widerspruch kann man innerhalb eines Monats nach Erhalt des Bescheides einlegen. Sollte diese Frist verstrichen sein, benennt man den Widerspruch in Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X um. Sollte der Überprüfungsantrag nicht erfolgreich sein, kann man dann wiederum Widerspruch einlegen. Ein Musterwiderspruch kann hier heruntergeladen werden! (pm)

Quelle