Das Bundesverfassungsgericht und die Frage des Erfolges einer dauerhaften Arbeitsmarktintegration über Sanktionen bei Hartz IV

Danke, Inge …

altonabloggt

An dieser Stelle möchte ich über meine Eindrücke vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 15. Januar 2019 und über die Frage, ob Sanktionen beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV) erfolgversprechend in eine dauerhafte Arbeitsmarktintegration sind, berichten.

Ursprung der Anhörung

Vorausgegangen war ein Fall, in dem das Jobcenter einem Erwerbslosen den Regelsatz um 60 Prozent gekürzt hatte, weil dieser ihm angebotene Tätigkeiten als Lagerhelfer und Probearbeit im Verkauf nicht angenommen hatte. Aufgrund dessen blieben von den rund 400 Euro Hartz IV schlussendlich nur noch 156 Euro zum Leben übrig, zuzüglich der Mietkosten. Der Fall wurde dem Sozialgericht Gotha vorgelegt und es daraufhin das Bundesverfassungsgericht anrief. Nachdem das Sozialgericht Gotha im ersten Anlauf eine Absage aufgrund eines Formfehlers erhielt, wurde eine zweite nachgebesserte Vorlage nach Karlsruhe versandt. Das Gothaer Sozialgericht stellte dem Bundesverfassungsgericht die Frage, ob Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II verfassungsgemäß sind.

Jobcenter können Geldkürzungen aussprechen, wenn ein Termin nicht wahrgenommen wird…

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Objekt U.S.

Die Polizei, dein Feind und Verhafter … diesmal bei unseren österreichischen Nachbarn …

Raphaels Blog

Nachdem ich heute vom Format bzw Peter Pilz erfahren habe, wo sich das Schnüffelzentrum der NSA in Wien befinden soll,  wollte ich dem Objekt auch gleich einen Besuch abstatten.

Kurz nachdem ich dieses Foto gemacht hatte, kam auch sofort der Polizist aus seinem Wachposten zu mir.

Polizist:  Sie dürfen hier zwar ein Bild machen, aber ich muss von ihnen einen Ausweis verlangen und ihre Daten festhalten.

Ich: Das kann nicht rechtens sein. Solange ich kein Delikt begehe, muss ich mich auch nicht ausweisen.

P: Glauben Sie wirklich?

I: Ja, das steht im Gesetz.

P: Sind sie da sicher?

I: Sie sollten es eigentlich kennen.

Der Polizist wendet sich von mir ab, und ruft den Group4 Sicherheitsdienst-Mitarbeiter des US-Lauschpostens.

P: Er gibt mir keine Daten her. Er muss mir die Daten geben. Geh‘ hol mir einen Funkwagen her bitte. Mein Handy ist leer, und das Funkgerät ist auch vor zwei…

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Lesenswert

AUS.geMUSTERt!

iPhone 5Ich komm‘ mir allmählich immer häufiger vor wie Gary Cooper in „Mr. Deeds goes to Town„, wenn ich mal von meiner ländlichen Lebensmitte in die Münchener Innenstadt fahre. Heute war so ein Tag. Und weil ich mich besonders mutig fühlte, habe ich sogar die S-Bahn genommen, eines meiner selbstauferlegten „Expositionstrainings“, wie das unter Hirnklempnern im Fachjargon heißt. Die Idee hinter solchen Expositionen ist grob gesagt, Teufel mit Beelzebub auszutreiben, indem man sich immer häufiger Situationen aussetzt, die neurotisch besetzt sind. Das ist jetzt stark vereinfacht, aber so in etwa darum geht’s. Also weiter im Text.

Ich fahr also von meiner Zusteigestelle mit der S-Bahn in die Innenstadt, was bis zur Zielhaltestelle etwa 40 min. dauerte. Da ich mich heute nicht nur besonders mutig fühlte, sondern eigentlich auch sehr gelassen und erwartungsfrei der Dinge harrte, die da kommen mögen, hab‘ ich mir diese vierzig Minuten spontan mit Sozialstudien oder…

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Hervorgehoben

Dies ist der ‘alte’ FIWUS

Seit 1. Januar 2011 ist der FIWUS an einem neuen Platz mit einer anderen URL.

Hier die neue URL:

http://freies-in-wort-und-schrift.info/

Alle neuen Beiträge werden dort veröffentlich. Hier bei WordPress direkt werden nur noch die Links zum neuen FIWUS reingesetzt, aber nicht mehr für jeden neuen Beitrag.

Ich hoffe, mit dieser Info ist jetzt allen Lesern geholfen.

Facebook und die ‘Wissenschaft’

Wissenschaft ist ja für mich eigentlich was positives, denn sie schafft Wissen, was mir mit meinem Bildungsstand eigentlich immer wieder fehlt. Aber es kommt auch vor, dass mich Veröffentlichungen aus dieser Welt doch gehörig irritieren. Was heutzutage so alles untersucht wird, ist meiner Meinung nach so weltfern, dass man aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr rauskommen kann, wie hier in der SUEDDEUTSCHEN.

Der wichtige Rest steht hier: (…)

#die LINKE: Hallo Sahra, warum nur, warum?

Wenn ich heute Sahra Wagenknecht wieder einmal direkt anspreche, dann hat dies seinen Grund einzig für mich in der Tatsache, dass ich sie für das wahre Gesicht dieser Partei halte, und dies hat mal gar nichts mit ihrem verdammt guten Aussehen zu tun, sondern einzig mit ihrem Intellekt, den ich noch höher einschätze als ihr Aussehen. Und dieser Beitrag ist kein Lobgesang, sondern ein ehrliches Empfinden.

Der wichtige Rest steht hier: (…)