Freies in Wort und Schrift

Lesen gefährdet die Dummheit

Archiv für das Schlagwort “Wahlen”

#die LINKE: Hallo Sahra, warum nur, warum?

Wenn ich heute Sahra Wagenknecht wieder einmal direkt anspreche, dann hat dies seinen Grund einzig für mich in der Tatsache, dass ich sie für das wahre Gesicht dieser Partei halte, und dies hat mal gar nichts mit ihrem verdammt guten Aussehen zu tun, sondern einzig mit ihrem Intellekt, den ich noch höher einschätze als ihr Aussehen. Und dieser Beitrag ist kein Lobgesang, sondern ein ehrliches Empfinden.

Der wichtige Rest steht hier: (…)

Advertisements

Kackbraun auf Wählerjagd

Die Ähnlichkeit mit einem gewissen Heinrich Himmler ist verblüffend und ich schätze, dass weiß Herr Heyder auch und wird es bestimmt auch einsetzen bei seinen Mitläufern. Aber Kackbraun lässt sich in seinem Auftreten und seinen öffentlichen Aussagen auch nicht verleugnen. Angst machen mir solche Wurzelzwerge mit ihrer Ideologie nicht, aber positive Gefühle kann ich für Dumpfbacken wie ihn und seine Mitläufer auch nicht empfinden, denn sie sind auf der einen Seite einfach nur beschränkt in ihrem Denken und auf der anderen Seite einfach durch ihre Gewaltbereitschaft schlicht gefährlich.

Ganzen Beitrag lesen (…)

Schlussklappe in Provinzposse

6 Jahre Hartz IV. Die Hälfte der widersprochenen Bescheide sind das Papier nicht wert, auf denen sie ausgedruckt sind. 160.000 Klagen vor den Sozialgerichten, Tendenz steigend. Stigmatisierung der Hilfeempfänger. Ständige Flickschusterei an den Verordnungen. Unmenschliche Sanktionen. 7 Millionen Menschen – und dabei auch Wähler – vor den Kopf gestoßen durch die jetzt gescheiterten Verhandlungen. Heute nach genau einem Jahr nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil, in dem diese Koalition es nicht für nötig befand, ihre Arbeit zu tun.

Ganzen Beitrag lesen (…)

Grün ist nicht gleich Grün

Die Grünen haben schon einmal den Hartz-Gesetzen zugestimmt, sie könnten es wieder tun, diesmal aus dem Saarland heraus. Weiterlesen…

Es gibt gute Gründe, dieser Regierung den Ruhestand zu wünschen

Aber Wünsche allein reichen nicht, auch das Gedächtnis am Wahltag sollte vorher trainiert und konditioniert sein.

Leitartikel zu Schwarz-Gelb

Diese Frau dämmert nicht

Ob aus Besorgnis oder Wunschdenken – Merkel wird wieder schwachgeredet. Es gibt gute Gründe, dieser Regierung den Ruhestand zu gönnen. Aber einstweilen ist das nur Träumerei.

Hier weiterlesen

Das Horror-Szenario der Konservativen

Diese Spekulationen im Spiegel müssen ein wahrer ‘Wohlklang’ in den Ohren der Opposition haben. Ein CSU-Kanzler sollte der Horror für ganz Deutschland sein. Schon zweimal haben die Bürger und Wähler dieser Republik es verhindert, dass die CSU ihre jeweiligen Kandidaten in solch eine Machtposition manövrieren konnten. Aber noch leben wir in keiner Seifen-Oper, wo der Adelige am Schluss den Thron besteigt.

13. Oktober 2010, 19:48 Uhr

Spekulationen über Guttenberg

Union diskutiert die KT-Frage

Von Sebastian Fischer und Philipp Wittrock

Läuft sich Karl-Theodor zu Guttenberg als Kanzlerkandidat warm? In der Union wird spekuliert, dass der Verteidigungsminister Angela Merkel beerben könnte, sollte sie über eine Wahlschlappe in Baden-Württemberg stürzen. SPIEGEL ONLINE analysiert, wie groß die Chancen des Polit-Stars wirklich sind.

Berlin – Es ist nicht so, als sei Karl-Theodor zu Guttenberg die öffentliche Bewunderung unangenehm. Vor ein paar Tagen, am Vorabend der großen Einheitsfeierlichkeiten, sprach der Verteidigungsminister im Berliner Konrad-Adenauer-Haus, der Parteizentrale der CDU. Eingeladen hatte die Junge Union, zum Einmarsch schallte AC/DC aus den Boxen: „A rolling thunder, a pouring rain, I’m coming down like a Hurricane.“

JU-Chef Philipp Mißfelder begrüßte den stürmischen CSU-Kollegen als „Gemany’s Top Gun“ und verwahrte sich gegen „Verschwörungstheorien“ im Zusammenhang mit dem Gastredner. Guttenberg seinerseits erklärte, dass mancher ihn vor dem Auftritt gewarnt habe: „Falscher Ort, falsche Zeit.“ Die anwesenden Journalisten hatte er auch durchschaut. Die würden natürlich mitzählen, wie oft er Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer erwähnen würde.

Bei so viel Koketterie kam man fast nicht umhin, die Darbietung tatsächlich als Angriff gegen die Genannten zu verstehen. Der rhetorisch gewandte Star der Union sonnt sich im Glanz des historischen Datums, während die Vorsitzenden der Schwesterparteien das Feld zur Einheitsfeier dem Bundespräsidenten überlassen.

Mit anderen Worten: Da läuft sich einer warm.

Das bemerkte seinerzeit mit leicht spöttelndem Unterton auch die konservative „Frankfurter Allgemeine Zeitung„. An diesem Mittwoch nun legt das Blatt kräftig nach. Fast eine ganze Seite im Feuilleton hat man freigeräumt, um eine „zweite Rede zur deutschen Einheit“ von Guttenberg abzudrucken.

Damit nicht genug: Als Begleitmusik berichtet die Zeitung ganz vorn über unionsinterne Spekulationen, in denen der Verteidigungsminister als möglicher Nachfolger der Kanzlerin in Stellung gebracht wird – vorausgesetzt die CDU geht bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg nach fast sechs Jahrzehnten an der Macht unter. Am 27. März ist der Tag der Entscheidung.

Der adelige Guttenberg feilt derweil weiter am Image als moderner Konservativer. Er kommt sowohl bei der Stammwählerschaft als auch bei Jüngeren und den Frauen an. Zusammen mit seiner Frau Stephanie lässt er keinen Empfang aus, man gibt das Duracell-Paar der deutschen Politik. Das wurde auch in Merkels Umfeld längst registriert.

Klar ist: Eine Schlappe für die CDU ist den Umfragen zufolge in Baden-Württemberg dank Stuttgart 21 nicht unmöglich. Ebenfalls klar: Der Machtverlust im bürgerlich-konservativen Ländle wäre nicht nur für Ministerpräsident Stefan Mappus eine Katastrophe, auch die Bundes-CDU und ihre Vorsitzende wären erschüttert. So schwer, dass Angela Merkel fallen könnte? Und die Union stattdessen Polit-Star „KTG“ ins Rennen schickt?

SPIEGEL ONLINE analysiert, wie groß die Wahrscheinlichkeit des Merkel-Falls ist – und welche Chancen Karl-Theodor zu Guttenberg hat, nach ihr ins Kanzleramt einzuziehen.

Szenario I: Totalverlust für die Kanzlerin

Am Ende könnte Merkel über einen Bahnhofsneubau stolpern. Weil Stuttgart 21 plötzlich für mehr steht als nur ein regionales Bauvorhaben: für die Entfremdung zwischen Regierten und Regierenden. Scheitert Ministerpräsident Mappus, ist auch die Kanzlerin in höchster Gefahr.

Denn sie hat die Wahl im Südwesten zur Abstimmung über Stuttgart 21 erklärt und sich so mit Erfolg oder Misserfolg dieses heraufbeschworenen Referendums verbunden.

Eine Merkel-Ablösung könnte so gehen: Die um ihre Direktmandate besorgten Unionsabgeordneten kündigen der Kanzlerin die Gefolgschaft auf, bitten den bisherigen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, das Amt zu übernehmen. Beugt sich Merkel diesem Putsch, würde sie beim Bundespräsidenten ihren Rücktritt einreichen. Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag könnte dann Guttenberg zum Kanzler wählen.

Oder anders: Um ihr Amt noch zu retten, könnte Merkel die Vertrauensfrage nach Artikel 68 Grundgesetz stellen – in der Hoffnung, dass sich die Unionsfraktion disziplinieren lässt und ihr noch einmal die Treue schwört. Scheiterte sie bei diesem Versuch, könnte der Bundespräsident auf ihren Vorschlag hin das Parlament binnen 21 Tagen auflösen – wenn die Mehrheit nicht einen anderen zum Bundeskanzler wählt. Wieder könnte alles auf Guttenberg hinauslaufen.

Wahrscheinlichkeit: Gering – denn Kämpferin Merkel wird sich nicht so leicht aus dem Amt jagen lassen.

Szenario II: Schleichender Machtverlust

Das monatelange Umfragetief, der stete Ärger mit dem Koalitionspartner, die anschwellenden Warnrufe der Konservativen aus den eigenen Reihen: Angela Merkel geht innerparteilich angeschossen ins nächste Jahr. Sollte dann die CDU in ihrem Stammland Baden-Württemberg aus der Regierung verbannt werden, könnte Merkels Macht in einem langen Ringen erodieren.

Ihre innerparteilichen Gegner würden wohl laut darüber nachdenken, ob es nicht besser wäre, Parteivorsitz und Kanzleramt zu trennen, um bessere Schlagkraft zu entwickeln. Es könnte der Ruf nach mehr „CDU pur“ erschallen. In Merkels Umfeld würden sie darauf verweisen, dass ein ähnliches Manöver der Sozialdemokraten im Jahr 2004, als der damalige Kanzler Gerhard Schröder den Parteivorsitz an Franz Müntefering übergab, den Machtverlust Schröders eher noch beschleunigt habe.

Fraglich, ob es die Merkel-Gegner wagen würden, einen offenen Putsch auf dem CDU-Bundesparteitag im Herbst 2011 zu versuchen – oder ob man auf ein Rückzugssignal von Merkel warten würde. Schon einmal war ein CDU-Vorsitzender in einer solchen Lage: Der frühere Kanzler Helmut Kohl schien auf dem Bremer Parteitag 1989 kurz davor, seinen Rückhalt in der Partei zu verlieren. Dann aber wagten seine Kritiker den Putsch nicht.

Trotzdem: Merkel könnte so ein schleichender Machtverlust drohen, in dessen Verlauf wenn nicht ihr Parteivorsitz und die Kanzlerschaft, so doch die Kanzlerkandidatur 2013 in Frage gestellt werden könnte. Dann käme Karl-Theodor zu Guttenberg ins Spiel. Der Mann von der Schwesterpartei gilt bereits vielen maßgeblichen Christdemokraten als Idealbesetzung für den Wahlkampf in drei Jahren.

Guttenberg ist der einzige, der Merkel in dieser Hinsicht gefährlich werden könnte. Andere Rivalen sind längst abgemeiert: Christian Wulff ist Bundespräsident, Günther Oettinger in Europa, Friedrich Merz raus aus dem Polit-Geschäft, Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen geschlagen. Nur dem zwischenzeitlichen Privatier Roland Koch wird nachgesagt, er würde sich noch einmal rufen lassen. Was der Hesse bisher eifrigst dementiert.

Wahrscheinlichkeit: Denkbar – immerhin ist Merkel 2013 bereits acht Jahre als Kanzlerin im Amt. Vielleicht hat sie dann genug – auch von ständigen Nörgeleien.

Szenario III: Alles bleibt, wie es ist

Sicher, der Ärger im Falle einer krachenden Niederlage im Ländle wäre groß. Machtverlust nach mehr als fünf Jahrzehnten – womöglich noch an die Grünen! In ihren schlimmsten Alpträumen hätten sich Unionsfreunde das bis vor kurzem nicht vorstellen können.

Doch selbst wenn der Schwaben-GAU eintritt: Dass Angela Merkel fällt, ist keineswegs ausgemacht. Natürlich würde die ohnehin schwelende Debatte über die vermeintliche Führungs- und Profilschwäche unweigerlich von neuem ausbrechen – und zwar heftiger denn je. Der Druck auf die Parteichefin und Kanzlerin wäre enorm.

Andererseits: Merkel hat die schwarz-gelbe Koalition nach einem Jahr des Streits derzeit stabilisiert. Die Regierung regiert, und dass Merkel sich entschlossen hat, für Stuttgart 21 zu kämpfen, können ihr ihre internen Gegner kaum vorwerfen. Schließlich haben sie genau diesen Kampfesmut immer wieder eingefordert. Eine Niederlage wäre nicht allein ihr anzuhängen, schließlich hat nicht die Kanzlerin die Versäumnisse in der Kommunikation mit dem Bürger zu verantworten, sondern die Landesregierung. Das dürfte Merkel offensiv deutlich machen. Dabei kann sie sich an den Schaltstellen der Macht auf loyale Mitstreiter verlassen.

Potentielle Putschisten dagegen fehlen: Koch und Rüttgers sind weg, Wulff sitzt im Schloss Bellevue, Mappus hätte als Hoffnungsträger ausgespielt. Wer also sollte zum Aufstand rufen? Norbert Röttgen, dann möglicherweise Landeschef der NRW-CDU? Dafür hat er selbst zu viele Gegner. Die CSU würde meckern und nörgeln, doch dass sich Karl-Theodor zu Guttenberg an die Spitze einer Anti-Merkel-Bewegung setzt, ist ausgeschlossen. Der Anstoß zum Merkel-Sturz müsste aus der CDU kommen.

Vielleicht also lässt Merkel den Sturm aus Südwest einfach vorüberziehen, bleibt Kanzlerin und CDU-Chefin – bis sie keine Lust mehr hat. Und Guttenberg? Er ist jung, er kann warten.

Wahrscheinlichkeit: Hoch – denn Merkel ist eine Meisterin darin, Krisen mit uckermärkischem Langmut zu erdulden – und am Ende immer noch da zu sein.

URL:
MEHR AUF SPIEGEL ONLINE:

S21 – Aus der ZEIT von heute

Stuttgart 21: Pro

Ohne Stuttgart 21 wird Baden-Württemberg vom internationalen Bahnverkehr abgehängt. So ermögliche der Bau den Lückenschluss in der europäischen Magistrale Paris-Budapest.

Die Fahrzeit zwischen Stuttgart und Ulm wird halbiert. Zudem werden Flughafen und Landesmesse an die Schnellbahnstrecke nach Ulm angebunden. Auch der Schienenregionalverkehr profitiere von dem Projekt.

Das Projekt bringt die Bauwirtschaft in Schwung und schafft rund 4000 neue Arbeitsplätze. Die verkehrsgünstige Lage des neuen Europaviertels am Bahnhof erleichtert die Ansiedlung von Dienstleistungen mit Tausenden neuen Arbeitsplätzen.

Auf derzeit noch mit Gleisen bedeckten Flächen werden Parkanlagen erweitert, außerdem entsteht neuer Wohn- und Arbeitsraum im Stadtzentrum.

Der Bau des unterirdischen Bahnhofs zieht viel weniger Probleme für die Fahrgäste nach sich als die Modernisierung des Kopfbahnhofes „unter dem rollenden Rad“.

Contra

Die Kosten laufen aus dem Ruder, das Geld könnte besser in Bildung, sowie das Gesundheits- und Sozialwesen gesteckt werden.

Die Modernisierung des Kopfbahnhofes (K21) würde mehrere Milliarden Euro weniger kosten, vor allem wegen weniger Tunnelkilometern. Zudem müssten Teile des denkmalgeschützten Bahnhofsgebäudes von Paul Bonatz nicht abgerissen werden.

Auch bei K21 kann der Bahnhof an die Schnellbahntrasse angeschlossen werden und dem Regionalverkehr würde wie im Fall von S21 kein Geld entzogen.

Im Schlossgarten werden alte Bäume gefällt und der Park wird durch die hohen Lichtaugen des unterirdischen Bahnhofs verschandelt.

Das Klima im Stuttgarter Kessel heizt sich auf, weil sich die unbebauten Flächen des Gleisvorfeldes nachts stark abkühlen und dadurch die Temperaturen in Grenzen halten. Zudem wird die Feinstaubbelastung durch den Abtransport des Bauschutts steigen.

Keine Politik, sondern Angst vor dem Wahlverlust

05.10.10|

Stuttgart 21

Ein bisschen Frieden mit etwas Baustopp am Bahnhof

 

Stefan Mappus versucht im Stuttgart-21-Streit zu schlichten, sogar zu einer Art Baustopp hat sich der Ministerpräsident durchgerungen.

Stuttgart 21 - Protestaktion
Foto: dpa

Protest in Stuttgart: Eine Aktivistin befestigt ein Bild, auf dem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (beide CDU) mit einer Sprechblase zu sehen sind.

 

Von H. Crolly und D. F. Sturm

Entschärfen, deeskalieren, beruhigen, befrieden: So oft wie in den letzten Tagen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus diese Wörter sicher noch nie in den Mund genommen. Seit dem Gewaltausbruch zwischen Polizei und Demonstranten am vergangenen Donnerstag sagt der CDU-Landeschef fast gebetsmühlenartig, er werde alles dafür tun, dass sich die erhitzten Gemüter abkühlen und „solche Bilder“ nie mehr wiederholen.

Hier weiterlesen

Beitragsnavigation

%d Bloggern gefällt das: