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Japan – Du Bösewicht

Wie leicht man doch Niederlagen verkraften kann, man nimmt einen Schuldigen und kann sich bequem zurücklehnen.

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Mappus und die Realität

Mappus kritisiert Bundespolitik

Baden-Württembergs Ministerpräsident Mappus hat die „bundespolitische Stimmung“ für die Heftigkeit des Protests gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ mitverantwortlich gemacht.

Bei einer weniger schwierigen Lage wäre „niemals der Humus für diesen Protest dagewesen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Mappus zeigte sich optimistisch, die Menschen von dem Projekt zu überzeugen. Auch werde die CDU trotz eines „nicht gerade grandiosen Starts“ bei der Landtagswahl im März „40 plus x“ schaffen. Quelle: ARD-Videotext

Wenn ein Politiker Bürger und ihr Anliegen als Humus bezeichnet, möchte ich eigentlich schon nicht mehr in seinen Kopf hineinschauen, denn dann erwarte ich grausamste Deformationen.

S21 – Ist diese SPD überhaupt noch wählbar?

Zuerst waren sie für das Projekt, dann, als die Demonstrationen immer stärker wurden, konnten sie sich nicht entscheiden, ob sie dagegen sein sollten und forderten einen Volksentscheid. Dabei wissen die Sozis inzwischen ganz genau, dass sie selbst die Wahl im Ländle nicht mehr gewinnen können, sondern höchstens noch als Juniorpartner einer Grün-Roten Koalition in die Regierung kommen. Genau dies sollten die Wähler in Baden-Württemberg aber verhindern.

Diese SPD ist nur noch machtgeil, aber für die Menschen und das Land haben sie schon lange jegliches wirkliche Interesse verloren, wie überhaupt die meisten Partei-Politiker.

„Stuttgart 21“

Beißhemmungen der SPD

Die Grünen in Baden-Württemberg wollen einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Polizeieinsatzes im Schlossgarten. Doch die SPD verweigert sich.

 

Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

Wasserwerfer für Nahkampfauseinandersetzungen? Grüne wollen UntersuchungsausschussWasserwerfer für Nahkampfauseinandersetzungen? Grüne wollen Untersuchungsausschuss

14. Oktober 2010 

Der 30. September 2010 könnte von Historikern einmal als der Tag angesehen werden, an dem die baden-württembergische CDU die Wahl verloren hat. Es war der Tag, an dem die Stuttgarter Polizei Wasserwerfer im Schlossgarten gegen die Gegner des Verkehrsinfrastrukturprojekts „Stuttgart 21“ einsetzte.

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S21 – Aus der ZEIT von heute

Stuttgart 21: Pro

Ohne Stuttgart 21 wird Baden-Württemberg vom internationalen Bahnverkehr abgehängt. So ermögliche der Bau den Lückenschluss in der europäischen Magistrale Paris-Budapest.

Die Fahrzeit zwischen Stuttgart und Ulm wird halbiert. Zudem werden Flughafen und Landesmesse an die Schnellbahnstrecke nach Ulm angebunden. Auch der Schienenregionalverkehr profitiere von dem Projekt.

Das Projekt bringt die Bauwirtschaft in Schwung und schafft rund 4000 neue Arbeitsplätze. Die verkehrsgünstige Lage des neuen Europaviertels am Bahnhof erleichtert die Ansiedlung von Dienstleistungen mit Tausenden neuen Arbeitsplätzen.

Auf derzeit noch mit Gleisen bedeckten Flächen werden Parkanlagen erweitert, außerdem entsteht neuer Wohn- und Arbeitsraum im Stadtzentrum.

Der Bau des unterirdischen Bahnhofs zieht viel weniger Probleme für die Fahrgäste nach sich als die Modernisierung des Kopfbahnhofes „unter dem rollenden Rad“.

Contra

Die Kosten laufen aus dem Ruder, das Geld könnte besser in Bildung, sowie das Gesundheits- und Sozialwesen gesteckt werden.

Die Modernisierung des Kopfbahnhofes (K21) würde mehrere Milliarden Euro weniger kosten, vor allem wegen weniger Tunnelkilometern. Zudem müssten Teile des denkmalgeschützten Bahnhofsgebäudes von Paul Bonatz nicht abgerissen werden.

Auch bei K21 kann der Bahnhof an die Schnellbahntrasse angeschlossen werden und dem Regionalverkehr würde wie im Fall von S21 kein Geld entzogen.

Im Schlossgarten werden alte Bäume gefällt und der Park wird durch die hohen Lichtaugen des unterirdischen Bahnhofs verschandelt.

Das Klima im Stuttgarter Kessel heizt sich auf, weil sich die unbebauten Flächen des Gleisvorfeldes nachts stark abkühlen und dadurch die Temperaturen in Grenzen halten. Zudem wird die Feinstaubbelastung durch den Abtransport des Bauschutts steigen.

Keine Politik, sondern Angst vor dem Wahlverlust

05.10.10|

Stuttgart 21

Ein bisschen Frieden mit etwas Baustopp am Bahnhof

 

Stefan Mappus versucht im Stuttgart-21-Streit zu schlichten, sogar zu einer Art Baustopp hat sich der Ministerpräsident durchgerungen.

Stuttgart 21 - Protestaktion
Foto: dpa

Protest in Stuttgart: Eine Aktivistin befestigt ein Bild, auf dem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (beide CDU) mit einer Sprechblase zu sehen sind.

 

Von H. Crolly und D. F. Sturm

Entschärfen, deeskalieren, beruhigen, befrieden: So oft wie in den letzten Tagen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus diese Wörter sicher noch nie in den Mund genommen. Seit dem Gewaltausbruch zwischen Polizei und Demonstranten am vergangenen Donnerstag sagt der CDU-Landeschef fast gebetsmühlenartig, er werde alles dafür tun, dass sich die erhitzten Gemüter abkühlen und „solche Bilder“ nie mehr wiederholen.

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S21 – die Mappustäuschung?

Der Protest gegen Stuttgart-21 wird für Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg immer bedrohlicher. Ministerpräsident Mappus fährt zweigleisig: Er zeigt sich freundlich, spricht sogar von Veränderungen an dem Projekt. Zugleich werden am Bauplatz Zäune errichtet, um Demonstranten abzuschrecken.

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Das Rascheln im Blätterwald wird lauter, die Politstrategen brauchen bald einen 48-Stundentag, denn es wird immer enger im Ländle. Man beachte das kleine Wort “eventuell” in der nachfolgenden Überschrift.

Mappus eventuell zu Veränderungen an „Stuttgart 21“ bereit

Sonntag, 3. Oktober, 17:55 Uhr

Nach der Eskalation der Gewalt bei den Protesten gegen „Stuttgart 21“ hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) seine Bereitschaft zu Veränderungen an dem Bahnprojekt angedeutet. Er sei bereit zu Gesprächen, in deren Verlauf auch Änderungen an Stuttgart 21 möglich seien, schrieb Mappus in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Die Projektgegner reagierten skeptisch auf das Angebot des Ministerpräsidenten.

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Regieren und Entscheiden geht anders, besonders, wenn neue Fakten die alten überholen, nur braucht man dazu den Willen zur Einsicht. Bei diesem Projekt geht es nur noch um Gesichtsverlust und um die politische Mehrheit bei den Wahlen.

Stuttgart 21

Mappus ruft zur Mäßigung auf

Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) sagte im Interview, bei Stuttgart 21 gehe es „nicht um Krieg oder Frieden“ und plädierte für Besonnenheit.

Im Konflikt um das Stuttgart 21-Projekt hat der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus zur Mäßigung aufgerufen. Foto: dpa

Hamburg –  

Nach den jüngsten Eskalationen in der Auseinandersetzung um das Großprojekt „Stuttgart 21“ hat der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) zu Mäßigung aufgerufen. „Alle müssen zeigen, dass sie verstanden haben, dass es um eine außerordentlich wichtige Sachfrage geht, die Streit verträgt, aber es geht nicht um Krieg oder Frieden“, sagte Mappus dem „Hamburger Abendblatt“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht.

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