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Lesen gefährdet die Dummheit

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Neue Vorwürfe gegen Samsung: Galaxy Tab verletzt Apple’s Geruchsmuster

Wie unser Bild zeigt, riechen sich das Samsung Galaxy Tab und das Apple iPad zum verwechseln ähnlich

Nachdem sich Apple vor dem Landgericht Düsseldorf im Streit um Geschmacksmuster gegen Samsung durchsetzen konnte, visiert das Unternehmen mit dem Apfellogo nun den nächsten Rechtsstreit an.

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AKW-Prüfer unter sich

Prüfer A:
Hallo B, hast Du die Fragebogen schon alle verteilt?

Prüfer B:
Verteilt ja, aber Du hättest mal das Gemaule hören sollen, als sie die ersten Fragen gelesen haben.

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Neues Video von Alexander Lehmann: Lobbyismus für Dummies

Alexander Lehmann, der Macher von, unter anderem, „Du Bist Terrorist“ und „Rette Deine Freiheit“, hat ein neues Video veröffentlicht. Dieses Mal geht es um Lobbyismus. Aber seht selbst:

Kraftfahrzeugsteuerpflicht für fortbewegungsfähige Reittiere

Nach dem Urteil zur Gebührenpflicht für internetfähige PC hat das Bundesverwaltungsgericht nun ein ähnliches Urtieil bezüglich Reittieren gefällt. Aber lest selbst:

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute in drei Fällen entschieden, dass für fortbewegungsfähige Reittiere die Kraftfahrzeugsteuer zu zahlen ist.

Das Bundesministerium der Finanzen hält die Besitzer von fortbewegungsfähigen Reittieren für steuerpflichtig, weil sich mit diesen Tieren Strecken auf Wegen zurücklegen lassen, die mit sog. Teer befestigt wurden. Das Reittier wird als Zweitfahrzeug behandelt, wenn der Besitzer bereits über ein angemeldetes herkömmliches Fahrzeug verfügt. Die Kläger waren zwei Bauern und ein Springreiter, die kein angemeldetes Fahrzeug bereit hielten, aber jeweils fortbewegungsfähige Reittiere besaßen.

Der 6. Senat hat die Revisionen der drei Kläger gegen abschlägige Urteile der Vorinstanzen zurückgewiesen: Bei fortbewegungsfähigen Reittieren handelt es sich um Fahrzeuge i.S.d. KraftStG. Für die Steuerpflicht kommt es nach dessen Regelungen lediglich darauf an, ob es sich um nicht permanent schienengeführte Kraftfahrzeuge handelt mit deren Hilfe man sich fortbewegen kann, nicht aber darauf, ob es sich tatsächlich um Fahrzeuge handelt. Ebenso wenig ist es erheblich, ob das Reittier auf der Straße geritten wird, wenn es biologisch nur überhaupt dazu in der Lage ist.

Diese sich aus dem KraftStG ergebende Rechtslage verstößt auch nicht gegen höherrangiges Recht. Insbesondere verletzt sie nicht in rechtswidriger Weise die Rechte der Kläger auf die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) und Asyl bei politischer Verfolgung (Art. 16a Abs. 1 GG) oder den Eigentumsgrundsatz (Art. 14 Abs. 2 GG).

Zwar greift die Erhebung von Kraftfahrzeugsteuern für fortbewegungsfähige Reittiere in die Grundrechte der Kläger aus Art. 6 Abs. 1 und 11 Abs. 1 GG ein, indem sie die Steuerpflicht an die – jedenfalls auch – beruflichen und freizeitlichen Zwecken dienende Nutzung oder auch nur den Besitz der Tiere knüpft. Dieser Eingriff ist jedoch gerechtfertigt durch die – ebenfalls verfassungsrechtlich begründete – Finanzierungsfunktion des Eigentums für das Wohl der Allgemeinheit. Der Eingriff ist auch nicht unverhältnismäßig, sondern von der Typisierungsbefugnis des Steuergesetzgebers gedeckt.

Der Gleichbehandlungsgrundsatz wird vom KraftStG ebenfalls nicht verletzt. Zwar werden insofern ungleiche Sachverhalte gleich behandelt, als die herkömmlichen benzinbetriebenen Fahrzeuge mit den haferbetriebenen fortbewegungsfähigen Reittieren steuerrechtlich gleich behandelt werden. Entscheidend für die Steuererhebung ist jedoch nicht die technische Unterschiedlichkeit der Fahrzeuge, sondern die gleiche Möglichkeit zum Zurücklegen von Strecken durch diese verschiedenartigen Fahrzeuge.

Der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG verlangt für das Abgabenrecht, dass die Steuerpflichtigen durch ein Steuergesetz rechtlich und tatsächlich gleich belastet werden. Wird die Gleichheit im Belastungserfolg durch die rechtliche Gestaltung des Erhebungsverfahrens prinzipiell verfehlt, kann dies die Verfassungswidrigkeit der gesetzlichen Steuergrundlage nach sich ziehen. Das Bundesministerium der Finanzen kann an der Steuerpflichtigkeit von fortbewegungsfähigen Reittieren daher auf Dauer nur festhalten, wenn diese sich auch tatsächlich durchsetzen lässt. Insoweit wird der Gesetzgeber die Entwicklung zu beobachten haben.

Von “Alpha Centauri” auf ein Internat auf der Erde

Sex-Gespräche im Internat normal

Gespräche über Sex gehören nach Ansicht des Landgerichts Coburg zum Internatsleben dazu. Das Landgericht Coburg urteilte, dass derartige Gespräche kein Grund seien, einen Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Mutter einer elfjährigen Schülerin muss deshalb 8000 Euro Schulgeld an eine Privatschule nachzahlen. (Az. 23 O 105/10)

Nach Meinung der Mutter wurde das Mädchen, das ihr zufolge bislang noch an den Klapperstorch geglaubt hatte, durch den Internatsaufenthalt erheblich geschädigt. Sie hatte deshalb den Vertrag mit mit sofortiger Wirkung gekündigt.

Quelle: ARD-Videotext

Ein Gastbeitrag

Arbeits-Lose

Erstellt am 24/10/2010 von G. Danken

Endlich hat jemand eine Lösung für eines der bedeutendsten Probleme unserer Gesellschaft gefunden. Und das Beste daran ist, die Lösung kommt von einem Minister. Dieser will endlich die Arbeitslosigkeit abschaffen. Ich hatte die Gelegenheit, ihn zu seinen Plänen zu interviewen.

Herr Minister, die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist katastrophal. Können Sie uns kurz erklären, wo das Problem liegt?
Ganz einfach: Es gibt nur eine bestimmte Anzahl an verfügbaren Jobs, aber immer mehr Menschen drängen auf den Arbeitsmarkt. Ein gewisser Prozentsatz der Bevölkerung bleibt also ohne Arbeit.

Ein Mangel an Arbeitsplätzen ist also Schuld an der Misere…
Oder ein Überschuss an Arbeitskräften.

Sie haben nun eine Lösung für dieses Problem entwickelt, ist das richtig?

Das stimmt. Wir haben ein komplexes Programm entworfen, mit dem wir die Situation am Arbeitsmarkt grundlegend verändern werden.

Und wie genau sieht dieses „komplexe Programm“ aus?
Nun, ab nächstem Jahr verteilen wir an alle Arbeitnehmer sowie an alle potenziellen Arbeitnehmer sogenannte Arbeits-Lose. Das heißt, für jede Stelle am Arbeitsmarkt gibt es ein Los. Hinzu kommt die nötige Anzahl an Hartz IV-Losen. Dann zieht jeder der Erwerbsfähigen ein Los und bekommt entweder einen Job oder Hartz IV.

Ist das System dann nicht eher ungerecht? Ich meine Menschen, die vielleicht jahrelang geschuftet und sich angestrengt haben wird einfach der Job weggenommen und sie enden womöglich als Sozialhilfeempfänger.
Aber selbst wenn, so wird dies mit hoher Wahrscheinlichkeit kein Dauerzustand sein. Die Ziehung der Lose wird ein Mal im Jahr stattfinden. Es bekommt also jeder jährlich die Chance auf einen Job. Dauerarbeitslosigkeit wird damit zur Ausnahme. Und die stellt doch das eigentliche Problem dar. Menschen die dauerhaft ohne Arbeit sind werden depressiv. Unser System verhindert dies.

Aber wäre es nicht besser, wenn Arbeitnehmer, die bereits eine Stelle haben, kein Los ziehen? Nur die unbesetzten Stellen bräuchten dann verlost werden.
Sie haben das noch nicht ganz verstanden. Jeder soll doch die gleiche Chance auf Arbeit bekommen. Wo wäre denn sonst die Gerechtigkeit? Jede Stelle muss zur Verlosung stehen.

Auch ihre?
Aber Nein! Mein Job ist viel zu wichtig und spezifisch, als dass ihn einfach irgendjemand ausführen könnte. Ich habe jahrelang studiert. Politiker werden natürlich weiterhin gewählt und nicht gelost.

Quelle

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