Freies in Wort und Schrift

Lesen gefährdet die Dummheit

Archiv für das Schlagwort “Gesetze”

#Norisbank – Wenn Banken unverhofft zuschlagen

Ein Arschloch wie ich steckt eigentlich immer in der Scheiße, nur die Höhe des Haufens variiert.

Wieder mal habe ich nicht auf mein Bauchgefühl gehört, dass mir schon gestern in der früh um halb vier sagte, dass dies möglicherweise kein guter Tag werden würde, aber ich habe es unterdrückt, denn ich wusste, heute muss ich noch in die Stadt, um Geld für das Wochenende von der Bank zu holen.

Der wichtige Rest steht hier: (…)

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Geistiges Eigentum, das keines ist

Wenn ich eine Idee habe und nicht möchte, dass sie jemand anderes anwendet oder umsetzt, muss ich sie für mich behalten. Denn sobald ich sie ausspreche, ist sie bekannt. Hier beginnt das Dilemma der Schöpfer von Inhalten. Ein Geschichtenerzähler, der seine Geschichten nicht erzählt, ist schließlich keiner. Ein Musiker, der seine Musik nicht spielt, kann mit ihr kein Geld verdienen.

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‚Zahltag‘ für Parteien, wenn geschludert wird?

Politik in Deutschland heißt zuallererst Parteienfilz und hat mit Arbeit für die deutschen Bürger gar nichts zu tun. Parteipolitik ist zu Klientelpolitik verkommen. Die Parteien verlieren immer mehr an Einfluss in dieser politischen Landschaft. Gesetzgebung betrifft aber jeden einzelnen Bürger und wenn dort geschludert wird, müssen auch Sanktionen greifen und was ist besser geeignet wie gepfefferte ‚Geldstrafen‘, zu entrichten aus der Parteikasse?

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Hartz IV – Info durch die Hintertür

Weitere Panne bei Hartz-IV-Reform

veröffentlicht in Hartz IV / ALG II, Politik von bafoeg-aktuell.de Team am 18. Dez. 2010

Es wird überall im Internet und den Massenmedien von dem Nein des Bundesrates zur Erhöhung der Regelsätze bei dem Hartz IV und zur Einführung des Bildungspaketes berichtet – über eine „Nebenerscheinung“ dieser Ablehnung, die ebenfalls arme Menschen betrifft, wird aber kaum etwas geschrieben.

Denn fast unbemerkt hat sich Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) eines Tricks bedient, um seine umstrittene Gesundheitsreform in Kraft treten zu lassen. Rösler wollte vermeiden, dass er für die Durchsetzung dieser Reform das Ja des Bundesrates braucht, in dem die Regierungskoalition eine Länderstimme zu wenig hat, um reibungslos Gesetzesvorgaben umzusetzen. Um ein vom Bundesrat zustimmungsfreies Gesetz zu erhalten, wurde von der Regierung eine Lücke in dem Gesetzesentwurf in Kauf genommen: für Empfänger von Sozialhilfe und der Grundsicherung im Alter wurden die neuen Regelungen für den Zusatzbeitrag der Krankenversicherungen nicht übernommen – denn dann wäre das Gesetz nur in Kraft getreten, wenn der Bundesrat seine Zustimmung gegeben hätte.

Diese Lücke erwies sich jedoch als äußerst rechtsunsicher und das Gesundheits- und das Arbeitsministerium rechneten mit erheblichen juristischen Schwierigkeiten. Kurzerhand wurde beschlossen, die notwendige Änderung einfach an die ohnehin zustimmungspflichtige Neureglung der Hartz-IV-Sätze anzuhängen.

Damit aber hat sich der Bundesgesundheitsminister selbst ein Bein gestellt.

Durch das vorläufige Stopp der Hartz-IV-Reform durch den Bundesrat können die Regelungen für die Zusatzbeiträge für den genannten Personenkreis nicht pünktlich zum 1. Januar 2011 in Kraft treten. Das aber könnte teuer für die Empfänger der Leistungen werden: zwar werden in einem solchen Fall weiterhin die Zusatzbeträge von den Ämtern an die Kassen abgeführt, aber bis zum Inkrafttreten der Reform nur in Höhe von maximal 1 Prozent des Bruttoeinkommens. Vorgesehen waren aber 2 Prozent, wie es die (inzwischen durchgesetzte) Gesundheitsreform bestimmt. Somit entsteht bei den Kassen eine Deckungslücke. Unabhängige Experten befürchten nun, dass sich die notorisch klammen Krankenkassen die Differenz direkt bei den Bedürftigen eintreiben werden.

Dazu kann ich nur sagen: Wenn Schreiben von der Kasse kommen, VERWEIGERN!

WikiLeaks – Lachhafter gehts wohl nicht mehr

Wikileaks
Enthüllt oder nicht enthüllt

Gewalt soll Julian Assange gegen zwei Frauen nicht gebraucht haben – aber auch kein Kondom.

Schwedens Justiz hat nach eigenem Ermessen und nicht nach einer Anzeige von zwei Frauen Ermittlungen gegen den Internet-Aktivisten Julian Assange wegen eines Vergewaltigungsverdachts aufgenommen. Das sagte der Anwalt der beiden Schwedinnen, Claes Borgström, am Mittwoch der Zeitung Aftonbladet.

Quelle: Hier weiterlesen

Hysterie ist ein sehr schlechter Ratgeber, besonders wenn man auch noch im Unrecht ist. Was aber jetzt sich offenbart, haut dem Fass doch den Boden raus. Nachdem die Schweden schon ihren König demontiert haben, kam ihnen wohl Julian Assange gerade recht, um sich noch ernsthafter zu blamieren. Oder hat die Justiz in diesem Land kollektiv einen Hirnschaden erlitten?

Infamis Meinung Nr.2

Von Wikileaks lernen

Im Moment lernen wir aus den Reaktionen der Gegner Wikileaks mehr, als aus den Dokumenten selber.
Schaut man sich an, wie gegen einen chinesischen Systemgegner vorgegangen wird, dann fallen dem Durchschnitts-Mainstream-Belesenen wahrscheinlich folgende Stichwörter ein:
  • Festnahme
  • Zugang zu Seiten sperren
  • Seiten im Netz entfernen
  • Bankenzugang sperren
  • Firmen verbieten, mit ihnen zusammenzuarbeiten
  • Nichtbeachtung festgelegter juristischer Wege

Was ist hieran auffällig? Ja genau – es sind die gleichen Methoden, die nun gegen Assange und Wikileaks angewendet werden.

Gegen Wikileaks kooperieren weltweit gleich zig Staaten, die sich alle „demokratisch“ nennen. Alle ziehen an einer Schnur – der amerikanischen Schnur. Alle ordnen sich dieser Supermacht unter und kuschen. Bei der Vorgehensweise gegen Wikileaks bekommt man den Eindruck, dass auch manch nationales Recht einfach nicht mehr gilt.

Was lernen wir daraus?

Grundrechte scheinen plötzlich nicht mehr existent zu sein – sind das Papier nicht wert, auf das sie einst geschrieben wurden. Die angeblich demokratisch legitimierten, ach so freiheitlichen westlichen Gesellschaftsformen sind absolut nichts besser als die von ihnen verachteten Formen im Rest der Welt.

Geld und Macht – Macht und Geld, das sind die neuen, alten Götter – auch und gerade in der westlichen Welt. Diesen Göttern wird alles geopfert. Wer sie angreift, verliert alle Rechte, verliert jedwede Anerkennung, den kann man öffentlich im Fernsehen zur Tötung ausrufen, den kann man weltweit (versuchen) die Möglichkeit nehmen, sich zu äußern, mit dem darf niemand mehr kooperieren. Die Unmenschlichkeit der ach so menschlichen Gesellschaftsform, in der wir alle leben, der auch wir huldigen, wird in diesen Tagen demaskiert, sie zeigt nun ihr wahrlich gefährliches Gesicht.

ABER – was lernen wir noch?

Wir lernen: ES KANN ETWAS BEWEGT WERDEN!!!

Wir lernen auch, dass selbst eine Supermacht das Wissen nicht aufhalten kann, wenn die „Schläfer“ der einzig wahren Informationsarmee (der Allgemeinheit) aktiv werden.

Wir lernen, dass wir alle diese Schläfer sein können, wenn wir nur wollen. Die Daten von Wikileaks  werden in einer weltweiten Aktion von plötzlich tätigen Helfern gespiegelt, sie sind nicht mehr aus dem Netz zu verbannen. Die Schläfer sind tätig geworden – geschlafen haben sie nicht. Aus der Unorganisation „des Internets“ wird nun ohne Ankündigung weltweit eine Schlacht geschlagen, die durch keinen Staat dieser Welt noch gewonnen werden kann.

Wir lernen hoffentlich, dass Wikileaks  schon längst nicht mehr nur der Name einer kleinen Organisation ist. Wikileaks steht für eine Bewegung, für eine Macht, für eine demaskierte Fratze! Für eine Welt, deren einzige Aufgabe jetzt darin bestehen sollte, sich mit ihrem eigenen Spiegelbild anzufreunden.

Hartz IV – Der Moloch der Bürokratie

Kommentar

Weit entfernt von Effizienz

Sonntag, 28. November 2010 02:46

Berlin trifft das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket besonders hart. Die Stadt hat 219 000 Arbeitslose, davon sind 80 Prozent langzeitarbeitslose Hartz-IV-Empfänger. Nun soll jede zweite Arbeitsgelegenheit wegfallen, die Menschen ohne Job wieder in Lohn und Brot bringen sollte, weil der Bund die Mittel um rund 200 Millionen Euro kürzt.

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Es sind nicht nur die politischen Vorgaben, die Hartz IV so unbeliebt machen, es ist der grundlegende politisch- und bürokratische Aufbau, der schon immer eine deutsche Besonderheit war und ist. Wir Deutschen sind nun mal bekannt dafür, solche Monster gerne selbst zu schaffen. Und dass liegt auch nicht an einer besonderen Intelligenz für solche Aufbauten des gesetzlich geregelten Lebens, denn diese Art der Intelligenz muss schon in den Genen liegen und die derzeit auflaufende Politelite muss da schon besondere Gendefekte aufweisen.

Hartz IV – Gefordert, aber politisch nicht gewollt

Es wird eine Sprache gesprochen, die sich nicht am ‘normalen’ Leben orientiert und Realitäten bewusst ausklammert.

Wenn Forderungen nach Veränderungen gestellt werden, so kommen sie fast nie aus der Ecke des Gesetzgebers. Je länger ein Thema wie Hartz IV in den Medien und der Öffentlichkeit am köcheln gehalten wird, umso eher wird aus einem lästigen Thema ein Hassobjekt, dass in breiten Bevölkerungsschichten auf extreme Ablehnung stößt und die Betroffenen immer weiter stigmatisiert werden. Wer ein Feindbild hat, kann leichter instrumentalisiert werden. Weiterlesen…

Sprache sichert Herrschaft? – So nicht !!!

Der Normalbürger und dadurch auch Wähler wird immer wieder vom Gesetzgeber mit einer Sprache konfrontiert, die mit dem tatsächlichen Leben so gar nichts mehr zu tun hat. So meinen diese Wort-Akrobaten ihre Macht zu sichern. Besonders gut erkennt man dies in den Gesetzes- und Fiskaltexten, aber auch ganz besonders krass in den Urteilen von Gerichten jeglicher Couleur.

Sprache und Schrift muss von ALLEN verstanden werden. Es kann nicht angehen, dass ganze Bevölkerungsteile ausgeschlossen werden aus dem politischen Alltagsgeschäft, weil sie nur noch ‘Bahnhof’ lesen und/oder hören. Diese Forderung stelle ich aber auch an die Medien, die genau wie ihre Stichwortgeber ‘daher schwafeln’.

Ermittlung der Hartz-Regelsätze

SPD fordert andere Berechnung der Hartz-IV-Sätze und Mindestlohn von 8,50 Euro
Für die Ermittlung der Hartz-Regelsätze stellt die SPD-Fraktion zahlreiche Bedingungen auf

(17.11.10) – Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag (17/3648) ihre Kritik an den neuen Hartz-IV-Regelsätzen, den Berechnungen der Deutsche Bundesregierung und dem Bildungspaket für Kinder zusammengefasst und zahlreiche Forderungen formuliert. Zudem verlangen die Parlamentarier in ihrer Vorlage, die heute vom Bundestag in erster Lesung behandelt wird, einen allgemeinen Mindestlohn von 8,50 Euro brutto pro Stunde.

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In diesem hier genannten Text sind Passagen, die so verklausuliert geschrieben sind, dass sie mit der Realität weiß Gott nichts mehr zu tun haben. Man kann dabei leicht den Eindruck gewinnen, dass hier die wirklich Betroffenen einfach nur verarscht werden sollen, um sie dann schnellstens auf den Müll befördern zu können, denn wer nichts von dem, was er hört und liest, versteht, kommt sich schnell minderwertig vor und verhält sich auch entsprechend.

Gastbeitrag von Teardrop – Krankenversicherung 2 – Teil 1

Da der Text an sich sehr lang geworden ist, habe ich ihn a priori in zwei Teile aufgespalten, die zeitgleich von mir veröffentlicht werden.
Hier findet Ihr den zweiten Teil dieses aktuellen Textes: Teil 2!
Den vorausgegangenen ersten Teil zur Krankenversicherung findet Ihr hier, falls Ihr ihn noch nicht gelesen habt! Weiterlesen…

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