#Guttenberg – die Flucht vor sich selbst

Welcher Normalsterbliche kann es sich schon leisten, wenn er Scheiße gebaut hat, so einfach abzuhauen? Ich denke mal, nicht besonders viele, da hat schon das Strafrecht einige Hürden aufgebaut, um dies relativ einfach zu verhindern. KTG muss entweder einen besonderen Schutzengel haben oder aber besonders ‘gute Freunde’, was in der CSU bekanntlich nicht besonders schwierig sein dürfte. Andererseits ist dies auch ein Zeichen dafür, dass sein Verantwortungsbewusstsein besonders unterentwickelt sein muss, denn Tausende von angehenden Doktoranden sind jetzt ein erster Linie die angeschissenen, weil, wenn sie beim Bescheißen erwischt werden, ist ihre Karriere total im Eimer, außer, sie gehen in eine Partei, die ihre sogenannten Seilschaften auch nach solchen Vorfällen niemals im Stich lässt.

Der wichtige Rest steht hier: (…)

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Da werden Weiber zu Hyänen

Beim Geld hört für deutsche Frauen der Spaß schnell auf. Da wirkt dass mit der Muttermilch eingesaugte Sicherheitsdenken. Die Mütter der Nation, Merkel und von der Leyen sind da nicht ausgenommen. Aber sie denken nicht fair und gleichberechtigt. Ein Mensch wie Josef Ackermann hat bei ihnen wesentlich größere Chancen als so ein popliger Hartz IV-Empfänger, der Geld auch noch nötiger braucht, um in diesem Land zu existieren.

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Dioxin=reine Gier

Gift in Lebensmittel ist schon immer reine Gier, sei es bei einem Mord direkt oder aber wie hier in Lebensmittelhandel- und Herstellung. Aber die Gier ist nicht allein schuld.

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Einfallslos in der Routine

Zu diesem Fazit kommt Telepolis zur politischen Bewertung der Deutschen Politik. Den jeweiligen Parteivorsitzenden fällt nichts besseres ein, als ihre jeweiligen ‚Erfolge‘ hervor zu heben, ob diese Aussagen jetzt wirklich stimmen oder nicht.

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Hartz IV – Pokern auf niedrigstem Niveau

Frau viel der Lügen (anders kann und darf man diese Frau nicht mehr bezeichnen), hat hoch geblufft und verloren. Bedauerlich ist nur, dass unsere höchsten deutschen Richter so gar keine Handhabe haben, um dieses Vabanquespiel der Politik zu unterbinden.

Arbeitsministerin hält SPD hin

31.12.2010 05:00

Von der Leyen will erst Ende Januar neue Zahlen über Grundbedarf von Hartz-IV-Empfängern vorlegen

Berlin – Die Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform könnten sich deutlich länger hinziehen als zunächst erwartet. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in einem Schreiben an die Verhandlungsführer von Union, FDP, Grüne und SPD mitgeteilt, dass ihr Ressort Ergebnisse der von der Opposition beantragten Nachberechnung der Hartz-IV-Sätze erst ‚Ende Januar‘ vorlegen könne. Für andere Sonderauswertungen veranschlagt das Ministerium sogar insgesamt neunzig Arbeitstage. Die für den 11. Februar geplante Verabschiedung der Reform durch den Bundesrat gerät dadurch in Gefahr.

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Zuerst hat die Politik auf eine Wahl gewartet, von der sie sich erhoffte, ohne Einbußen ihrer Macht weiterregieren zu können. Diese Rechnung ging nicht auf. Dann ‚wartete‘ Frau vdL auf Zahlen, die aber nur vorgeschoben waren, da sie Zahlen aus dem Jahr 2008 verwendete, die schon lange vorlagen. Diese Zahlen wurden hinter verschlossenen Türen solange zurechtgerückt, bis sie passten. Täuschen und tricksen sind die wahren Absichten dieser Nicht-Regierung, denn sonst könnten ja die wahren Absichten ihre Wahlchancen im neuen Jahr frühzeitig zunichte machen.

Ihr letzter Bluff, den Bundesrat doch noch auszutricksen mit dem Umfallen der Grünen im Saarland, ging dann doch noch in die Hose.

Jetzt müssen die echten Zahlen zur Berechnung des Hartz IV-Regelsatzes doch noch auf den Tisch und was ist da einfacher, als den ganzen Schlamassel der Opposition in die Schuhe zu schieben und die Verzögerungen ihr anzulasten.

Ja, wenn es um die Rettung von Banken oder Energieversorger oder auch nur um Hotelbesitzer ginge, dann wäre die Situation schon längst geklärt. Aber diese lästigen Hartz-Betroffenen wagen es, einfach ihre Rechte zu fordern.

Hartz IV – 12 Tage Säbelrasseln

Diesmal ist es nicht der Wahlkampf, der die Kontrahenten die Klingen kreuzen lässt, diesmal ist es nur ganz simples Machtgefüge, denn die SPD führt sich auf, als hätte sie auf einer Body-Builder-Zeitschrift übernachtet. Hat sie aber nicht, denn seit einem Jahr schaut sie in einen Zerrspiegel, und zwar ohne Sehhilfe.

Quelle: Spiegel

Und die Hartz-Betroffenen sind wieder mal zum Spielball der Politik geworden, wie eigentlich immer, wenn die Koalition und die Opposition ihre Parteienherrschaft untermauern wollen und müssen.

Quelle: FAZ

Diese Scheindebatte wird wie üblich in den Medien ausgetragen, da diese Zeit zwischen den Jahren ja ‚gefüllt‘ werden muss.

Jetzt werden natürlich einige sagen, inzwischen arbeiten ja die Arbeitsgruppen, die eingesetzt wurden, nur wird ganz schnell vergessen, die Obermuftis sitzen da garantiert nicht mit am Tisch.

Also, wie üblich, nur heiße Luft und dicke Backen und dass ab heute noch 12 Tage lang.

Und als Sahnehäubchen schafft es der Spiegel, keine entscheidenden Impulse in der Wirtschaft auszumachen. Soviel Widerspruch in sich hab ich selten so krass erlebt wie hier.

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WICHTIG: SGB II und SGB XII – Der Rest von 2010 ist nur noch äußerst kurz

Oft ergeben sich Änderungen in Gesetzen, die werden ‚besonders‘ gut kommuniziert für die Betroffenen, will sagen, sie werden überhaupt nicht von den Politfuzzys in Berlin kommuniziert, denn es lässt sich trefflich ’sparen‘, wenn man nur lange genug die Schnauze hält. Und wieder trifft es die. die sowieso schon in den Arsch gekniffen sind. Weiterlesen „WICHTIG: SGB II und SGB XII – Der Rest von 2010 ist nur noch äußerst kurz“