Gastbeitrag: Elterngeld verfassungswidrig – Leitbild in Frage stellen?

In einer eigens in Karlsruhe einberufenen Pressekonferenz hat heute, um 10:30 der Rechtsprofessor an der Uni Regensburg, Dr. Thorsten Kingreen sein Gutachten zum Elterngeld vorgestellt. In dem Gutachten kommt er zu dem Ergebnis, dass „das einseitige Leitbild einer erwerbsorientierten Erziehung“ transportiert werde.

Damit sei das Elterngeld ebenso „verfassungswidrig wie es die vielen Rechtsvorschriften waren, die vom nicht minder einseitigen Leitbild der Hausfrauenehe geprägt waren“. Das Bundesverfassungsgericht sollte diese „Neutralitätsverletzungen im Bereich von Ehe und Familie für verfassungswidrig erklären“, so Kingreen.

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