Freies in Wort und Schrift

Lesen gefährdet die Dummheit

WIR, die Grundsicherungsempfänger …

… können auch noch warten, bis die Hartz IV-Reform verfassungsrechtlich wasserfest ist, denn …

WIR HABEN BISHER AUCH ÜBERLEBT

Jetzt kommt es wirklich auf die Opposition an, der aber genauso wenig zu trauen ist wie bisher. Rot-Grün hat zusammen mit Schwarz-Gelb Hartz IV verbrochen und sie haben bisher nur Luftblasen geblubbert, aber die jetzige Opposition hat sich niemals wirklich und überzeugend bemüht, damit dieses menschenfeindliche Gesetz wieder verschwindet.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) kritisierte das Paket erneut scharf. „Ein solcher Murks ist noch nie präsentiert worden“, sagte Beck vor der Sitzung.

Bei solchen Aussagen sollte man sich mal vor Augen halten, wer Hartz IV wirklich inszeniert hat und noch größeren Murks abgeliefert hat.

Ich gehe mal davon aus, dass mir doch einige, wenn auch nicht alle Betroffenen zustimmen, dass wir auf diese ‚Reform‘ auch ganz locker warten können.

17.12.2010

Schwarz-gelbes Projekt

Hartz-IV-Reform scheitert im Bundesrat

Arbeitsministerin von der Leyen: "Ich finde, es ist zustimmungsfähig"

dapd

Arbeitsministerin von der Leyen: „Ich finde, es ist zustimmungsfähig“

Arbeitsministerin von der Leyen warb vergebens um die Zustimmung der Opposition: Das schwarz-gelbe Gesetzespaket zur Hartz-IV-Reform ist im Bundesrat durchgefallen. Nun geht das Projekt in den Vermittlungsausschuss – und die Erhöhung des Regelsatzes am 1. Januar steht in Frage.

Quelle: Hier weiterlesen

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