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Lesen gefährdet die Dummheit

Grün ist nicht gleich Grün

Die Grünen haben schon einmal den Hartz-Gesetzen zugestimmt, sie könnten es wieder tun, diesmal aus dem Saarland heraus.

Saar-Grüne im Sperrfeuer

Jens Berger 04.12.2010

Mit starken Worten kritisierten gestern die Oppositionsparteien die Hartz-IV-Reformen der Bundesregierung. Nun muss das Gesetzespaket den Bundesrat passieren – und da sind Teile der Opposition plötzlich gar nicht mehr so kritisch.

„Keinen Weihnachtsbaum mehr, keine Blumen zum Muttertag, kein Eis – alles wurde den Hartz-IV-Empfängern genommen“ – so das emotionale Statement des Grünen-Abgeordneten Markus Kurth [extern] in der gestrigen Bundestagsdebatte. Um Missverständnissen vorzubeugen: Kurth bezog sich natürlich lediglich auf die aktuelle Hartz-IV-Reform der schwarz-gelben Koalition und nicht auf die Hartz-IV-Gesetzgebung, die bekanntermaßen von seiner Partei mitentwickelt wurde. SPD und Grüne nahmen den Hartz-IV-Empfängern Weihnachtsbaum, Blumen und Eis und Union wie FDP sind nicht gewillt, dies rückgängig zu machen. Damals waren die Grünen aber in der Regierung und hatten kein Herz für Langzeitarbeitslose und deren Kinder. Heute sind sie in der Opposition und Oppositionsparteien neigen natürlich dazu, ihr Gewissen zu entdecken, solange es sie nichts kostet.

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