Freies in Wort und Schrift

Lesen gefährdet die Dummheit

Sind Richter eigentlich noch Menschen?

Da haben die Paragraphenhengste mal wieder ein denkwürdiges Urteil gefällt.

ALG-II-Empfänger auch krank zum Amt

Arbeitslosengeld-II-Empfänger müssen sich auch dann beim Jobcenter melden, wenn sie krank sind. Machen sie das nicht, kann die Behörde ihnen das ALG-II kürzen. Das urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Nur wenn der Langzeitarbeitslose so krank ist, dass er das Haus nicht verlassen kann oder das Bett hüten muss, bestehe ein wichtiger Grund, nicht den Meldetermin beim Jobcenter wahrzunehmen.

Dies müsse dann aber mit einer entsprechenden Bescheinigung des Arztes nachgewiesen werden, so das Gericht. (AZ:B 4 AS 27/10 R) – Quelle: ARD Videotext

Dieses Urteil und ähnliche gehören vor den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

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Ein Gedanke zu „Sind Richter eigentlich noch Menschen?

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