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Lesen gefährdet die Dummheit

An diesem Rauch kann man sich auch verschlucken

24.10.10

Koalitions-Kompromiss

Raucher sollen Entlastung der Industrie bezahlen

 

Die Koalition will der Industrie bei der Ökosteuer entgegenkommen. Vergünstigungen bleiben erhalten. Finanziert wird das über die Tabaksteuer.

Foto: picture alliance / dpa/dpa Stahlwerk in Salzgitter: Industrie-Betriebe, die viel Energie benötigen, können weiter mit Vergünstigungen rechnen. Finanziert werden soll das über die Tabaksteuer

Von Jan Hildebrand

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf Änderungen am Sparpaket geeinigt. Demnach soll bei der Ökosteuer der Rabatt für energieintensive Unternehmen teilweise erhalten bleiben. Eigentlich wollte die Regierung die Erleichterungen für die Industrie kürzen und somit bis zu 1,5 Milliarden Euro mehr einnehmen. Nach den Zugeständnissen an die Wirtschaft dürften es nun rund 500 Millionen Euro weniger werden. Das soll über eine Erhöhung der Tabaksteuer finanziert werden, wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) mitteilten. Auch geplante Steuervereinfachungen für die Bürger sollen so finanziert werden.

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Schon die letzte Steuererhöhung auf Tabak hatte nicht den gewünschten Effekt, die Einnahmen rechneten sich in keiner Weise, der Schmuggel aber boomte.

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