Freies in Wort und Schrift

Lesen gefährdet die Dummheit

Scheißhausparolen, wohin man schaut

Das ‘neue’ Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, wirft seinen langen Schatten voraus und bewegt landauf,, landab die Gemüter und doch wird diese ‘Errungenschaft’ noch sehr lange die Gemüter bewegen, denn ein neuer Verfassungsbruch ist schon mächtig in Arbeit. Da diese Neufassung auch durch den Bundesrat muss, ist jetzt die Opposition gefragt, nur hört man gerade von der SPD eigentlich nur BLABLA, aber von wirklichem Kampfeswillen ist nicht zu verspüren. Dafür raschelt es allerorten im Blätterwald mit Nichtwissen.

Hartz-IV

Empörung über angeblichen Deal zu Hartz-IV-Sätzen

Eine minimale Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes: SPD und Sozialverbände kritisieren Berichte, wonach bereits feststeht, dass die Regelleistungen kaum steigen sollen.

© dpa / Patrick Pleul

Die Leistungen für Langzeitarbeitslose sollen neu berechnet werden

Die Leistungen für Langzeitarbeitslose sollen neu berechnet werden

Der Zeitplan stand eigentlich fest: In der Frage nach der künftigen Höhe der Hartz-IV-Regelsätze hatte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die 2,6 Millionen Langzeitarbeitslosen, die Opposition und die Journalisten auf den kommenden Montag vertröstet. Sie wolle in ihren Gesetzentwurf noch aktuelle Daten des Statistischen Bundesamtes zu den Lebenshaltungskosten einarbeiten, hieß es. Am Sonntag will von der Leyen sich mit den Koalitionsspitzen über ebendiese Daten beraten – und dann am Montag vor die Presse treten.

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