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Koalition erwägt Enteignungen

Koalition erwägt Enteignungen für Atommüll-Endlager

Samstag, 11. September, 17:04 Uhr

  • Im Zuge der Suche nach einem Atommüll-Endlager will die Regierungskoalition offenbar auch Enteignungen von Immobilienbesitzern ermöglichen. Für den Bau von Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle und für die Standorterkundung „ist die Enteignung zulässig“, steht laut „Spiegel“ in dem Entwurf zum Atomgesetz. Die niedersächsische CDU warnte derweil vor einer Vorfestlegung auf Gorleben und forderte, „ergebnisoffen“ zu prüfen.

        Niedersachsens CDU gegen vorzeitige Festlegung auf Gorleben Bild vergrößern

        Mit den Enteignungen wolle die schwarz-gelbe Regierung den Behörden zusätzlichen Handlungsspielraum verschaffen, um den Bau des geplanten Atomendlagers Gorleben voranzutreiben, berichtet der „Spiegel“. Die Möglichkeit, Immobilienbesitzer zu enteignen, hatte die rot-grüne Regierung einst abgeschafft. Die Bundesregierung will die Erkundung des Salzstocks Gorlebens, die von Rot-Grün Ende 2000 gestoppt worden war, am 1. Oktober wieder aufnehmen. Das Atomgesetz soll am 28. September im Bundeskabinett beschlossen werden.

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      • Bei dieser Nachricht kann ich inzwischen sehr gut vorstellen, wie die Telefone heißlaufen, denn dass schreit geradezu nach Protest. Dies ist ein Schlag ins Gesicht der Atomgegner und dieser Konflikt könnte diesmal deutlich über dass hinausgehen, was wir in Gorleben und Umgebung schon erlebt haben.

        Konflikte im Norden und Süden unserer Republik; da könnten bald Panzer der Bundeswehr rollen, denn diese Auseinandersetzungen werden nicht mehr allein mit Worten geführt.

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